Pallade Veneta - Südafrikas ANC wählt Ramaphosa erneut zum Vorsitzenden

Südafrikas ANC wählt Ramaphosa erneut zum Vorsitzenden


Südafrikas ANC wählt Ramaphosa erneut zum Vorsitzenden
Südafrikas ANC wählt Ramaphosa erneut zum Vorsitzenden / Foto: Marco Longari - AFP

Trotz Korruptionsvorwürfen hat Südafrikas Regierungspartei ANC den Weg für ihren Vorsitzenden Cyril Ramaphosa für eine zweite Amtszeit als Präsident des Landes freigemacht. Bei einer internen Abstimmung zum Parteivorsitz gewann Ramaphosa am Montag mit einem großen Vorsprung von 2476 Stimmen gegenüber 1897 für seinen Herausforderer Zweli Mkhize. Mit dem Parteivorsitz könnte der 70-jährige Ramaphosa auch eine zweite Amtszeit als Präsident antreten, sollte der ANC wie erwartet die Wahlen 2024 gewinnen.

Textgröße ändern:

Ramaphosa war erst kürzlich einem Amtsenthebungsverfahren wegen mutmaßlicher Korruption entgangen. Die ANC-Abgeordneten hatten dies mehrheitlich verhindert. Der ANC hat nach 28 Jahren an der Macht zwar jüngst an Wählerstimmen eingebüßt. Mit 230 von 400 Sitzen in der Nationalversammlung bleibt er jedoch die größte Partei Südafrikas.

Ramaphosa hatte sich seit der Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts zu einem mutmaßlichen Raubüberfall auf seine Farm Korruptions- und Betrugsvorwürfen ausgesetzt gesehen. Ramaphosa hat die Vorwürfe stets bestritten.

Ein früherer Geheimdienstchef warf Ramaphosa im Juni vor, vier Millionen Dollar in bar in seinem luxuriösen Anwesen versteckt zu haben. Nach einem Einbruch in seiner Farm soll Ramaphosa die Entführung und Bestechung der Einbrecher organisiert haben, damit geheim bleibt, dass er so viel Geld dort gelagert hatte.

Ramaphosa hingegen erklärte, ihm seien umgerechnet 560.000 Euro geraubt worden, die unter seinen Sofapolstern versteckt gewesen seien. Diese Summe sei ihm von einem Sudanesen gezahlt worden, der Büffel von seiner Farm gekauft habe. Ein eigenes Fehlverhalten wie im Untersuchungsausschuss des Parlaments angemerkt sah er nicht.

Ramaphosas einziger Konkurrent beim ANC-Kongress war nun bei der Wahl zum Parteivorsitz der frühere Gesundheitsminister Mkhize, der jedoch selbst in einen Korruptionsskandal verwickelt ist. An dem fünftägigen Parteitag nahe Johannesburg nehmen rund 4500 Delegierte teil.

Y.Destro--PV

Empfohlen

Nach knappem Wahlausgang in Israel beanspruchen beide Blöcke die Regierungsbildung

Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel haben beide Blöcke die Regierungsbildung für sich beansprucht. Sowohl Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch der wichtigste Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot kündigten am Mittwoch an, eine neue Regierung bilden zu wollen. Allerdings verfehlten beide Blöcke die dafür erforderliche Mehrheit von 61 Sitzen. Prognosen zufolge lagen sie gleichauf. Deutliche Zugewinne verzeichneten dagegen die beiden Listen der arabischen Staatsbürger - sie könnten nun zum Königsmacher werden.

Kurz vor Midterms: Rubio begleitet Trump bei Wahlkampfauftritt in Texas

Wenige Tage vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November hat sich Außenminister Marco Rubio einem Wahlkampfauftritt von Präsident Donald Trump angeschlossen - was bisher eher selten vorkam. Gemeinsam besuchten die beiden republikanischen Politiker am Dienstag zunächst einen mit venezolanischem Rohöl beladenen Öltanker im Bundesstaat Texas. Anschließend holte Trump Rubio in der Hafenstadt Corpus Christi mit den Worten auf die Bühne: "Er ist so beliebt."

Merz im Rahmen seiner Asien-Reise in Japan

Bei seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch in Japan erwartet. Der Kanzler wird in Tokio von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi empfangen und nimmt an einem deutsch-japanischen Wirtschaftsgipfel teil. Am Donnerstag stehen ein Unternehmertreffen und ein sicherheitspolitischer Dialog auf dem Programm sowie der Besuch eines Technologieunternehmens für Kernfusion.

Netanjahu will "starke" neue rechtsgerichtete Regierung bilden

Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel hat sich Regierungschef Benjamin Netanjahu zuversichtlich gezeigt, auch künftig die Regierung anzuführen. "Wir müssen eine starke Regierung des rechten Lagers bilden", sagte Netanjahu am Mittwoch vor seinen Anhängern in Jerusalem. Zudem sprach er sich gegen jede "Regierung mit der Unterstützung der israelischen Araber" aus, deren Parteien bei der Wahl massive Zugewinne erzielt hatten.

Textgröße ändern: