Niederländischer Generalleutnant zu Frontex-Chef ernannt

Pallade Veneta - Niederländischer Generalleutnant zu Frontex-Chef ernannt

POLITIK 20.12.2022

Niederländischer Generalleutnant zu Frontex-Chef ernannt / Foto: Remko DE WAAL - ANP/AFP

Nach zahlreichen Enthüllungen über illegale Praktiken bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex rückt ein niederländischer Generalleutnant an die Behördenspitze. Neuer Exekutivdirektor der Grenzschutzagentur ist Hans Leijtens, wie der Frontex-Verwaltungsrat am Dienstag in Warschau mitteilte. Der 59-Jährige stand zuletzt der niederländischen Militärpolizei vor und war dort auch für den Schutz der Landesgrenzen zuständig.

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Leijtens werde seine fünfjährige Amtszeit "so bald wie möglich" beginnen, teilte der Verwaltungsrat mit, der sich aus Vertretern der Mitgliedsländer und der EU-Kommission zusammensetzt. Leijtens befehligt seit 2019 die niederländische Militärpolizei, die königliche Marechaussee. Zuvor war er unter anderem im Innenministerium seines Heimatlandes tätig und stand an der Spitze der Zollbehörde. Seit 2011 war er mit Unterbrechungen selbst Mitglied im Frontex-Verwaltungsrat.

Der Niederländer setzte sich unter anderem gegen die Lettin Aija Kalnaja durch, die die Grenzschutzbehörde übergangsweise seit Juli geleitet hatte. Sie folgte auf den französischen Beamten Fabrice Leggeri, der Ende April zurückgetreten war. Grund waren Berichte über Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen sowie Ermittlungen der Anti-Betrugsbehörde Olaf. Zuletzt war auch Interimschefin Kalnaja im Zusammenhang mit Betrugsvorwürfen ins Visier der Ermittler geraten, wie der "Spiegel" und andere Medien berichteten.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson beglückwünschte Leijtens zu seinem neuen Posten. "Wir sind entschlossen, die Frontex-Leitung weiter zu verbessern, um die EU-Außengrenzen bestmöglich zu schützen", betonte sie im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Frontex werden unter anderem sogenannte Pushbacks vorgeworfen - illegale und teils gewaltsame Abschiebungen von Asylsuchenden in Drittländer. "Die Wahl einer neuen Frontex-Spitze kann nur ein erster Schritt sein, diese skandalträchtige EU-Agentur grundlegend zu reformieren – ohne Tabus", erklärte Pro Asyl in Frankfurt am Main.

F.Dodaro--PV

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