Pallade Veneta - Putin sieht "Verschlechterung der Lage" in der Ostukraine

Putin sieht "Verschlechterung der Lage" in der Ostukraine


Putin sieht "Verschlechterung der Lage" in der Ostukraine
Putin sieht "Verschlechterung der Lage" in der Ostukraine

Russlands Präsident Wladimir Putin hat vor einer Zuspitzung der Lage in der Ostukraine gewarnt. "Im Moment sehen wir eine Verschlechterung der Lage", sagte Putin auf einer Pressekonferenz mit dem verbündeten belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko in Moskau am Freitag. In der Ostukraine nimmt die Gewalt seit Tagen zu. Wie AFP-Reporter berichteten, dauerten Bombardements in der Nähe des Dorfes Stanyzia-Luhanska auch am Freitag an.

Textgröße ändern:

Die ukrainische Armee und die pro-russischen Separatisten machten sich für den Vorfall gegenseitig verantwortlich. Westliche Staaten und die Nato hatten am Donnerstag vor einer russischen Provokation in dem Gebiet gewarnt. Russland könnte auf diese Weise versuchen, einen Vorwand zu schaffen, um einen militärischen Konflikt zu rechtfertigen, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin.

In der Ostukraine kämpfen seit 2014 pro-russische Rebellen gegen die ukrainische Armee. Nach Ansicht des Westens werden die Separatisten von Moskau unterstützt.

Putin empfing am Freitag den belarussischen Machthaber Lukaschenko zu Gesprächen "über die Lage in der Region und den Stand der militärischen Zusammenarbeit, einschließlich der laufenden Militärübungen", wie der Kreml-Chef vorab sagte.

Russland und Belarus halten derzeit gemeinsame Militärübungen nahe der belarussisch-ukrainischen Grenze ab, für die Moskau nach US-Angaben rund 30.000 Soldaten in die Ex-Sowjetrepublik verlegt hat und das noch bis Sonntag andauern soll. Am Freitag hatte das russische Verteidigungsministerium für Samstag den Beginn eines weiteren Großmanövers mit strategischen Truppen sowie ballistischen Raketen angekündigt.

Putin und Lukaschenko wollen das Manöver, das der Kreml-Chef als "eines der wichtigsten Ereignisse im Komplex der militärischen Zusammenarbeit" bezeichnete, persönlich beaufsichtigen.

Lukaschenko warf westlichen Staaten vor, sie hätten "das militärisch-politische Spektrum in den Vordergrund gerückt". Darauf müssten Russland und Belarus "reagieren", unter anderem mit Militärübungen und Diplomatie. Er beschuldigte westliche Staaten zudem, "der Welt Angst zu machen, indem sie sagen, 'morgen' werden wir die Ukraine angreifen, einkreisen und zerstören".

Russland hat in den vergangenen Monaten weit mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Die USA haben wiederholt davor gewarnt, dass Russland in den kommenden Tagen ins Nachbarland einmarschieren könnte. Russland weist dies zurück und gibt seinerseits an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Die USA haben russische Ankündigungen von Teil-Abzügen als "falsch" bezeichnet und werfen Moskau stattdessen eine weitere Aufstockung der Streitkräfte an der Grenze vor.

F.Dodaro--PV

Empfohlen

"Unwürdig": Minister Schnieder wirft nach Wirbel um Kabinettsumbildung hin

Mit einer Kabinettsumbildung hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen Neustart seiner Regierung markieren wollen - stattdessen ist die Bundesregierung in eine neue Krise gestürzt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kündigte am Sonntagabend an, den Kanzler um seine Entlassung zu bitten. Er begründete dies mit dem "unwürdigen Zustand", den die Umstände der Kabinettsumbildung für ihn herbeigeführt hätten. Wegen der Panne bei der Regierungsumbildung war Merz am Wochenende auch CDU-intern kritisiert worden - ihm wurden "Dilettantismus" und schlechte Kommunikation zur Last gelegt.

"Unwürdiger Zustand": Verkehrsminister Schnieder will Merz um Entlassung bitten

Als Reaktion auf die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigte Kabinettsumbildung will Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sein Amt aufgeben. Er werde Merz um seine Entlassung bitten, schrieb Schnieder am Sonntag in einer Erklärung. In dem Schreiben ließ Schnieder Kritik an den Umständen der Kabinettsumbildung anklingen.

Guterres fordert bei Besuch in Damaskus Ende aller Syrien-Sanktionen

UN-Generalsekretär António Guterres hat bei einem zweitägigen Besuch in Syrien eine vollständige Aufhebung aller gegen das vom Bürgerkrieg gezeichnete Land verhängten Sanktionen gefordert. Guterres begrüßte am Sonntag in Damaskus "die Maßnahmen, die zu einer Lockerung der Sanktionen geführt haben". Allerdings müssten "alle Sanktionen unverzüglich aufgehoben werden", forderte er beim ersten Besuch eines UN-Chefs in Syrien seit 2009. Israels Vorgehen an den Golanhöhen kritisierte Guterres scharf.

Merz richtet Appell an queere Gemeinschaft: "Lassen Sie sich nicht einschüchtern"

Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag auf den Christopher Street Day in Berlin hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an die queeren Menschen im Land gewandt. "Ich möchte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Christopher Street Days hier in Berlin, aber auch in ganz Deutschland zurufen: Lassen Sie sich, lassen wir uns nicht einschüchtern", sagte Merz am Sonntagnachmittag vor der Berliner Marienkirche kurz vor Beginn eines Trauergottesdiensts.

Textgröße ändern: