Thailands Ministerpräsident verkündet Kandidatur bei Parlamentswahl 2023

Pallade Veneta - Thailands Ministerpräsident verkündet Kandidatur bei Parlamentswahl 2023

POLITIK 23.12.2022

Thailands Ministerpräsident verkündet Kandidatur bei Parlamentswahl 2023 / Foto: Lillian SUWANRUMPHA - POOL/AFP/Archiv

Der thailändische Ministerpräsident Prayut Chan-O-Cha hat seine Kandidatur bei der Parlamentswahl 2023 für eine weitere Amtszeit bekannt gegeben. Die neu gegründete Partei Vereinigte Thailändische Nation habe ihm "angeboten", ihn "bei der nächsten Wahl als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten zu unterstützen", sagte er am Freitag vor Journalisten vor dem Regierungsgebäude in Bangkok. Er werde "heute klarstellen, dass er sich "entschieden habe, diese Rolle zu übernehmen".

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Es war bereits allgemein erwartet worden, dass Prayut seine bisherige Palang Pracharath-Partei, die die derzeitige Regierungskoalition anführt, verlassen und sich einer neuen Partei anschließen würde, die speziell für ihn gegründet werden sollte.

Das Verfassungsgericht des Landes hatte im September entschieden, dass der 2014 mit einem Putsch an die Macht gekommene Ex-Armeechef die von der Verfassung auf acht Jahre beschränkte Amtszeit nicht überschreiten dürfe. Demnach kann Prayut bis 2025 im Amt bleiben, wenn er die im kommenden Jahr geplante nächste Parlamentswahl gewinnt.

D.Bruno--PV

Netanjahu will "starke" neue rechtsgerichtete Regierung bilden

Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel hat sich Regierungschef Benjamin Netanjahu zuversichtlich gezeigt, auch künftig die Regierung anzuführen. "Wir müssen eine starke Regierung des rechten Lagers bilden", sagte Netanjahu am Mittwoch vor seinen Anhängern in Jerusalem. Zudem sprach er sich gegen jede "Regierung mit der Unterstützung der israelischen Araber" aus, deren Parteien bei der Wahl massive Zugewinne erzielt hatten.

Oppositionsführer Eisenkot will nach Israel-Wahl neue Regierung bilden

Der führende israelische Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot ist nach eigenen Worten bereit, nach der Parlamentswahl in Israel eine neue Regierung zu bilden. Die Menschen in Israel hätten sich für "den Wandel entschieden", sagte der Mitte-Rechts-Politiker am frühen Mittwochmorgen in einer Rede vor seinen Anhängern in Tel Aviv. Er werde versuchen, eine neue Regierung zu bilden.

Israel-Wahl: Opposition leicht vorne - schwierige Regierungsbildung erwartet

Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab: Die Opposition lag ersten Prognosen zufolge knapp vor dem Lager von Regierungschef Benjamin Netanjahu, doch keines der Bündnisse erreichte eine Mehrheit. Das ergaben Nachwahlbefragungen der Fernsehsender 11, 12 und 13 am Dienstagabend. Deutliche Zugewinne verzeichneten die arabischen Parteien. Bis zur Bildung einer neuen Regierung könnten Wochen vergehen.

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