Ehemaliger südkoreanischer Präsident Lee begnadigt

Pallade Veneta - Ehemaliger südkoreanischer Präsident Lee begnadigt

POLITIK 27.12.2022

Ehemaliger südkoreanischer Präsident Lee begnadigt / Foto: Chung Sung-Jun - POOL/AFP/Archiv

Der wegen Korruptionsvorwürfen zu 17 Jahren Gefängnis verurteilte frühere südkoreanische Präsident Lee Myung Bak ist begnadigt worden. Lee gehöre zu den mehr als 1300 Inhaftierten, die zum Jahresende von einem Begnadigungserlass von Präsident Yoon Suk Yeol profitierten, sagte Justizminister Han Dong Hoon am Dienstag nach einer Kabinettssitzung.

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Der 81-jährige Lee war wegen seines Alters und schlechten Gesundheitszustands bereits im Juni vorläufig aus der Haft entlassen worden. Er war 2020 unter anderem wegen Bestechung und Unterschlagung zu 17 Jahren Haft verurteilt worden. Lee war unter anderem für schuldig befunden worden, Bestechungsgeld für die Begnadigung eines wegen Steuerhinterziehung verurteilten früheren Samsung-Chefs angenommen zu haben.

L.Bufalini--PV

Übergriffe gegen Journalisten in Sachsen-Anhalt: Gewerkschaft schlägt Alarm

Einschüchterung, Schikane und körperliche Gewalt: Die Journalistengewerkschaft dju hat einen deutlichen Anstieg von Übergriffen gegen Medienschaffende auf AfD-Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt registriert. Seit Mai seien mehr als 30 Vorfälle dokumentiert worden, bei denen mindestens 43 Journalistinnen und Journalisten, TV-Teams und politische Influencer betroffen gewesen seien, teilte die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) innerhalb der Gewerkschaft Verdi am Donnerstag mit. 25 dieser Vorfälle hätten sich allein in den vergangenen drei Wochen ereignet.

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".