Venezuelas Opposition wählt ihren langjährigen Interimspräsidenten Guaidó ab

Pallade Veneta - Venezuelas Opposition wählt ihren langjährigen Interimspräsidenten Guaidó ab

POLITIK 30.12.2022

Venezuelas Opposition wählt ihren langjährigen Interimspräsidenten Guaidó ab / Foto: Federico PARRA - AFP/Archiv

Venezuelas Opposition hat ihren langjährigen Interimspräsidenten Juan Guaidó, mit dem sie sich dem Machtanspruch des sozialistischen Staatschefs Nicolás Maduro widersetzte, abgewählt. Im von der Opposition kontrollierten Parlament stimmten am Freitag 72 Abgeordnete dafür, Guaidó am 5. Januar als Interimspräsident abzusetzen. 29 Abgeordnete stimmten dagegen, acht enthielten sich.

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Venezuelas Opposition hatte die letzte Präsidentschaftswahl im Jahr 2018 boykottiert und danach Maduros Wahlsieg für unrechtmäßig erklärt. Auch Dutzende Länder einschließlich der USA und der EU-Mitglieder kritisierten Maduros Wahl als manipuliert. Daraufhin hatte sich der damalige oppositionelle Parlamentspräsident Guaidó im Januar 2019 zum Interimspräsidenten erklärt. Maduro konnte allerdings - unterstützt vom Militär - die Kontrolle in dem von einer schweren Wirtschaftskrise gezeichneten Land behalten.

Das von der Opposition kontrollierte Parlament war 2015 gewählt worden. Mittlerweile hat es nur noch eine weitgehend symbolische Bedeutung, da es Ende 2020 von einer Maduro-treuen Volksvertretung ersetzt wurde. Im Mai kündigte die Opposition an, mit einem einzigen gemeinsamen Kandidaten in die für 2024 geplante Präsidentschaftswahl zu ziehen.

F.Amato--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

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Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.