Union fordert Strom-Stresstest für Winter 2023/24

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Union fordert Strom-Stresstest für Winter 2023/24

POLITIK 03.01.2023

Union fordert Strom-Stresstest für Winter 2023/24 / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Angesichts der Energieknappheit fordert die Union, das deutsche Stromsystem einem weiteren Stresstest zu unterziehen und eine weitere Laufzeitverlängerung der verbliebenen Atomkraftwerke bis 2024 vorzubereiten. "So wie die Regierung einen Stresstest für diesen Winter gemacht hat, muss sie auch einen für den nächsten Winter machen", sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

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Dabei müsse eingehend untersucht werden, wie die Stromversorgung jederzeit sichergestellt werden kann. "Stand jetzt muss man davon ausgehen, dass wir die Kernenergie auch im kommenden Winter brauchen werden", sagte Jung. "Die Experten warnen, der kommende Winter könnte noch kritischer werden als dieser."

Es gehe darum, alle vorhandenen Kapazitäten zum Abwenden von Notlagen zu mobilisieren. "Es passt nicht zusammen, dass die Ampel mindestens bis 2024 klimaschädliche Kohlemeiler reaktiviert, aber die CO2-sparenden Kernkraftwerke im Frühjahr 2023 definitiv abschalten will", sagte Jung.

Die Grünen im Bundestag erteilten sämtlichen Forderungen nach einer weiteren Verlängerung der Laufzeiten eine Absage. "Atomkraft ist teuer und gefährlich, deswegen schalten wir die letzten Atomkraftwerke in Deutschland am 15.4.2023 endgültig ab", sagte Fraktionsvize Julia Verlinden den Funke-Zeitungen. "Jeder weitere Versuch mit immer neuen fadenscheinigen Begründungen eine Verlängerung von Laufzeiten in die Debatte zu bringen wird scheitern und verschwendet unnötig Energie."

Wegen der Energiekrise war der eigentlich zum Jahreswechsel geplante Atomausstieg in Deutschland um dreieinhalb Monate auf Mitte April verschoben worden. Die Entscheidung hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach langem Streit zwischen Grünen und FDP getroffen.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) befeuerte die Diskussion nun mit einem neuen Vorstoß: Der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe) sagte er, die Frage einer weiteren Laufzeitverlängerung solle von einer unabhängigen Expertenkommission entschieden werden.

Er wolle eine fachliche Antwort auf die Frage, "wie wir stabile und bezahlbare Energieversorgung sicherstellen können und gleichzeitig unsere Klimaschutzziele erreichen", sagte Wissing. "Wenn wir es politisch nicht diskutieren wollen, dann müssen wir es wissenschaftlich klären."

M.Romero--PV

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Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

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Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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