Bundespolizei vereitelt in Bayern Schleusung von 16 Migranten in Reisebus

Pallade Veneta - Bundespolizei vereitelt in Bayern Schleusung von 16 Migranten in Reisebus

POLITIK 03.01.2023

Bundespolizei vereitelt in Bayern Schleusung von 16 Migranten in Reisebus / Foto: RONNY HARTMANN - AFP/Archiv

In Bayern und Sachsen hat die Bundespolizei die Einschleusung von mehr als zwei Dutzend Migranten aufgedeckt. In Bayern stoppten die Beamten am ersten Weihnachtsfeiertag am Grenzübergang Hörbranz an der Grenze zu Österreich einen aus Italien kommenden Reisebus mit 14 Syrern und zwei Bangladeschern, wie die Bundespolizeidirektion München am Dienstag berichtete. Offenbar half der Busfahrer bei der Schleusung.

Textgröße ändern:

Die Migranten, darunter vier Frauen, vier kleine Kinder und ein Jugendlicher, kamen in Gewahrsam. Sie erhielten Anzeigen wegen versuchter unerlaubter Einreise und wurden später nach Österreich zurückverwiesen. Gegen einen 42-jährigen Fahrer des Reisebusses wird wegen versuchten Einschleusens von Ausländern ermittelt. Die syrischen Migranten sollen ihm, die Kinder ausgenommen, jeweils 60 Euro gezahlt haben, um trotz fehlender Dokumente nach Deutschland befördert zu werden. Der Mann kam nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß.

In Sachsen schleuste ein unbekannter SUV-Fahrer am Montag zehn Syrer ein und setzte die Gruppe außerhalb einer Ortschaft ab. Sieben von ihnen trafen die Bundespolizisten nach einem Hinweis an einer Bushaltestelle an. Die Männer im Alter zwischen 18 und 48 Jahren wurden nach eigenen Angaben für einen Schleuserlohn von jeweils bis zu 6000 Euro aus der Türkei bis nach Deutschland gebracht. Sie wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen und sollten in eine Erstaufnahmeeinrichtung nach Chemnitz gebracht werden. Die Bundespolizei ermittelt wegen des Einschleusens von Ausländern unter lebensbedrohlichen Umständen.

A.Fallone--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.