Peking und Manila bekennen sich zu friedlicher Lösung im Südchinesischen Meer

Pallade Veneta - Peking und Manila bekennen sich zu friedlicher Lösung im Südchinesischen Meer

POLITIK 04.01.2023

Peking und Manila bekennen sich zu friedlicher Lösung im Südchinesischen Meer / Foto: - - Philippines's Office of the Press Secretary/AFP

Bei einem Treffen in Peking haben Chinas Staatschef Xi Jinping und der philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr. beteuert, ihre Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer friedlich beilegen zu wollen. Chinesischen Staatsmedien zufolge sprachen sich Xi und Marcos am Mittwoch für "freundschaftliche Konsultationen zur angemessenen Lösung maritimer Fragen" aus.

Textgröße ändern:

China wolle "mit mehr positiver Energie zu Frieden und Stabilität in der Region beitragen" und "die Zusammenarbeit bei der Erschließung von Öl- und Gasvorkommen in nicht umstrittenen Gebieten fördern", wurde Xi von dem Fernsehsender CCTV zitiert. Marcos hatte zuvor bei einem Treffen mit einem chinesischen Parlamentarier gesagt, für seine Regierung sei es "von größter Bedeutung, (...) die Beziehungen zwischen China und den Philippinen zu stärken".

Zwischen Peking und Manila gibt es starke Spannungen wegen des expansiven chinesischen Kurses im strategisch und wirtschaftlich wichtigen Südchinesischen Meer. China beansprucht praktisch das gesamte Seegebiet für sich - trotz eines internationalen Gerichtsurteils, wonach diese Ansprüche illegal sind. Neben den Philippinen erheben auch die Anrainer Brunei, Indonesien, Malaysia und Vietnam Ansprüche auf Teile des Meeresgebiets.

Peking heizt den Territorialkonflikt dadurch an, dass es künstliche Inseln aufschüttet und dort Militäranlagen errichtet. Im Dezember wies Manila seine Streitkräfte an, ihre Präsenz im Südchinesischen Meer zu verstärken. Zuvor hatte es Informationen gegeben, dass China begonnen habe, unbewohnte Inseln im umstrittenen Spratly-Archipel auszubauen.

C.Conti--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.