Frankreichs Außenministerin nennt Panzer für die Ukraine "Zeichen der Unterstützung"

Pallade Veneta - Frankreichs Außenministerin nennt Panzer für die Ukraine "Zeichen der Unterstützung"

POLITIK 05.01.2023

Frankreichs Außenministerin nennt Panzer für die Ukraine "Zeichen der Unterstützung" / Foto: Emmanuel DUNAND - AFP/Archiv

Frankreichs Außenministerin Catherine Colonna hat die geplante Lieferung leichter Kampfpanzer aus französischer Produktion an die Ukraine als "Zeichen unserer anhaltenden Unterstützung" gewertet. "Die Ukraine hat das Recht, sich zu verteidigen, und wir haben die Pflicht, ihr zu helfen", sagte sie am Donnerstag dem Sender LCI. Mit der Lieferung erfülle Frankreich eine Bitte der Ukraine.

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Die Details der Lieferung müssten noch mit den ukrainischen Behörden abgestimmt werden, erklärte der Élysée am Donnerstag. Es gebe noch keinen Zeitplan. Präsident Emmanuel Macron hatte am Vorabend betont, dass es das erste Mal sei, dass ein Land leichte Kampfpanzer aus westlicher Produktion an die Ukraine liefere.

Der Elysée bestätigte, dass es um Panzer vom Typ AMX-10 RC gehe. Dabei handelt es sich um Panzer mit sechs Rädern, die bereits im Irak, in Afghanistan und in der Sahelzone eingesetzt wurden. Sie sind unter anderem mit einer 105mm-Kanone ausgestattet.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte sich bei Macron bedankt, sowohl für die Lieferung der leichten Panzer als auch "für die intensive Arbeit mit den Partnern in diese Richtung". "Danke, mein Freund. Deine Führungsstärke bringt den Sieg näher", schrieb er auf Twitter.

F.Dodaro--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.