Deutschland liefert Marder-Schützenpanzer und Patriot-Flugabwehrraketen an Ukraine

Pallade Veneta - Deutschland liefert Marder-Schützenpanzer und Patriot-Flugabwehrraketen an Ukraine

POLITIK 05.01.2023

Deutschland liefert Marder-Schützenpanzer und Patriot-Flugabwehrraketen an Ukraine / Foto: PATRIK STOLLARZ - AFP

Deutschland liefert nun doch Marder-Schützenpanzer und Patriot-Flugabwehrraketen an die Ukraine. Berlin wolle "Schützenpanzer vom Typ Marder" liefern und die USA den Schützenpanzer vom Typ Bradley, gaben die Bundesregierung und das Weiße Haus am Donnerstag nach einem Telefonat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit US-Präsident Joe Biden übereinstimmend bekannt. Beide Länder planten, ukrainische Streitkräfte an den jeweiligen Systemen auszubilden, hieß es weiter.

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Nach der Ankündigung der USA zur Lieferung von Patriot-Luftabwehrraketen an die Ukraine werde nun auch Deutschland "eine weitere Patriot-Flugabwehrraketenbatterie zur Verfügung" stellen, erklärte die Bundesregierung. Damit wollten Berlin und Washington "weiter unterstützend auf den dringenden Bedarf der Ukraine an Luftverteidigungsfähigkeiten" reagieren. Washington hatte der Ukraine die Lieferung eines Patriot-Systems bereits beim Besuch von Präsident Wolodymyr Selenskyj in der Ukraine kurz vor Weihnachten zugesagt.

Biden und Scholz bekräftigten der gemeinsamen Erklärung zufolge zudem, Kiew "so lange wie nötig die erforderliche finanzielle, humanitäre, militärische und diplomatische Unterstützung" angesicht der "entfesselten Aggression der Russischen Föderation" zu gewähren.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Mittwoch französische Panzerlieferungen an die Ukraine in einem Telefonat mit seinem ukrainischen Kollegen Selenskyj angekündigt. Es sei das erste Mal, dass Kampfpanzer westlicher Bauart an die ukrainischen Streitkräfte geliefert würden, hieß es aus Paris. Wann und wieviele der leichten Kampfpanzer vom Typ AMX-10 RC aus Frankreich geliefert werden sollen, wurde zunächst nicht bekannt.

Nach der französischen Ankündigung war der Druck auf die Bundesregierung gewachsen, der Ukraine ebenfalls Kampfpanzer zu liefern.

F.Dodaro--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

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Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

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US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.