Bericht: Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland in 2022 fast verfünffacht

Pallade Veneta - Bericht: Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland in 2022 fast verfünffacht

POLITIK 05.01.2023

Bericht: Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland in 2022 fast verfünffacht / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer bei der Bundeswehr hat sich einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Jahr unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs im Vergleich zum Jahr 2021 fast verfünffacht. Das berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Freitagsausgaben) und berufen sich auf einen Sprecher des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben. Demnach seien im Jahr 2021 insgesamt 201 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung im Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben eingegangen, im Jahr 2022 seien es insgesamt 951 Anträge gewesen.

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Seit Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 sind Kriegsdienstverweigerer ausschließlich Menschen, die bereits bei der Bundeswehr Dienst tun. Dem Bericht des RND zufolge begründen viele Kriegsdienstverweigerer ihre Anträge angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und einer möglichen Eskalation damit, nicht mit einer kriegerischen Auseinandersetzung gerechnet zu haben.

Im September hatte eine Sprecherin des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr laut dem RND-Bericht zudem erklärt, dass "die tatsächlichen Bewerberzahlen für den militärischen Dienst in der Bundeswehr seit Anfang 2022 rückläufig" seien.

Der Politische Geschäftsführer der "Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen", Michael Schulze von Glaßer, forderte in den RND-Zeitungen einen "einfachen Ausweg" für Soldaten aus der Armee, "die in dieser sicherheitspolitisch brisanten Zeit zu der Erkenntnis kommen, doch nicht auf andere Menschen schießen und sie töten oder verletzen zu wollen".

"Viele der heutigen Bundeswehr-Angehörigen wurden mit Werbeversprechungen in die Armee gelockt, die mit der Realität nichts zu tun haben", sagte er. "Nun sind viele unzufrieden, und es ist nachvollziehbar, dass sie die Armee verlassen wollen."

F.Amato--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

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Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.