FDP setzt bei Dreikönigstreffen in Stuttgart Schwerpunkte fürs neue Jahr

Pallade Veneta - FDP setzt bei Dreikönigstreffen in Stuttgart Schwerpunkte fürs neue Jahr

POLITIK 06.01.2023

FDP setzt bei Dreikönigstreffen in Stuttgart Schwerpunkte fürs neue Jahr / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Bei ihrem traditionsreichen Dreikönigstreffen im Stuttgarter Opernhaus will die FDP am Freitag politische Schwerpunkte für das neue Jahr setzen (ab 11.00 Uhr). Auf der Tagesordnung stehen Reden von Parteichef Christian Lindner, Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und von baden-württembergischen FDP-Landespolitikern. Die FDP wolle im neuen Jahr als Mitglied der Bundesregierung "Modernisierungsprojekte vorantreiben", erklärte Lindner vor dem Treffen. Seiner Ansicht nach ist in Deutschland zuletzt "viel Geld verteilt, aber viel zu wenig investiert worden".

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Die Liberalen stehen derzeit demoskopisch unter Druck: Seit ihrem Eintritt in die Regierung haben sie in Umfragen deutlich an Zustimmung verloren. Die Parteiführung führt dies auch darauf zurück, dass sich ein Teil der Basis immer noch schwer tue mit dem Umstand, dass die FDP mit den weiter links stehenden Parteien SPD und Grünen koaliert. Sie bemüht sich deutlich um politische Abgrenzung - etwa mit Forderungen nach einem Weiterbetrieb der Atomkraftwerke oder nach weiteren steuerlichen Entlastungen für Bürger und Unternehmen.

Z.Ottaviano--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.