Pallade Veneta - Mehr Kriegsdienstverweigerer - Ministerium: Großteil Ungediente und Reservisten

Mehr Kriegsdienstverweigerer - Ministerium: Großteil Ungediente und Reservisten

POLITIK 06.01.2023

Mehr Kriegsdienstverweigerer - Ministerium: Großteil Ungediente und Reservisten / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer hat sich im vergangenen Jahr angesichts des Ukraine-Kriegs im Vergleich zum Vorjahr fast verfünffacht. Wie die RND-Zeitungen am Freitag unter Berufung auf das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben berichteten, gingen im Jahr 2021 insgesamt 201 und im vergangenen Jahr insgesamt 951 Anträge ein. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums verwies darauf, dass die überwiegende Zahl der Verweigerer Reservisten oder Ungediente seien.

Textgröße ändern:

Anders als in dem Zeitungsbericht dargestellt handelt es sich bei den Antragstellern dem Ministeriumssprecher zufolge "mitnichten" mehrheitlich um aktive Soldatinnen und Soldaten. "Im Gegenteil, diese Anträge auf Kriegsdienstverweigerung können auch Ungediente und Reservisten stellen und sie machen auch den größeren Anteil aus", betonte der Sprecher.

Er nannte eine Zahl von mehr als tausend Anträgen im vergangenen Jahr. Davon machten Ungediente 593 aus, 266 weitere Anträge seien von Reservistinnen und Reservisten gestellt worden. Von Soldatinnen und Soldaten kamen demnach 223 Anträge.

Der Politische Geschäftsführer der "Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen", Michael Schulze von Glaßer, forderte in den RND-Zeitungen einen "einfachen Ausweg" für Soldaten aus der Armee, "die in dieser sicherheitspolitisch brisanten Zeit zu der Erkenntnis kommen, doch nicht auf andere Menschen schießen und sie töten oder verletzen zu wollen".

D.Vanacore--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.