Söder: Scholz musste von Frankreich zu Marder-Entscheidung getragen werden

Pallade Veneta - Söder: Scholz musste von Frankreich zu Marder-Entscheidung getragen werden

POLITIK 06.01.2023

Söder: Scholz musste von Frankreich zu Marder-Entscheidung getragen werden / Foto: MICHELE TANTUSSI - AFP/Archiv

CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Entscheidung zur Lieferung von Marder-Schützenpanzern an die Ukraine vorgeworfen, mit seinen Entscheidungen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hinterher zu laufen. "Wir müssen immer getragen werden zu Entscheidungen", sagte Söder am Freitag zu Beginn der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag vor Journalisten im oberbayerischen Kloster Seeon mit Blick darauf, dass Deutschland nach Frankreich eine Panzerlieferung angekündigt hatte.

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"Es bringt nichts, wenn Frankreich praktisch der Motor ist und wir die Räder, die danach rollen", fügte Söder hinzu. Deutschland sei unter Scholz zum einsamen Mann Europas geworden. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte: "Macron handelt, Scholz zaudert."

Söder erneuerte auch seine Forderung an Scholz, Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zu entlassen. Es sei "eine absolute Führungsschwäche" des Kanzlers, dass er Lambrecht trotz zahlreicher Pannen im Kabinett behalte. Eigentlich müsse Lambrecht selbst zurücktreten, doch sie klebe an ihrem Amt. "Da muss der Bundeskanzler handeln."

Söder und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt unterstützten die Forderung des Grünen-Politikers Anton Hofreiter, nun auch Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Dobrindt sagte, es müsse nun die militärische Ausbildung ukrainischer Soldaten am Leopard 1 und 2 aufgenommen werden. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt dafür.

Bei der eigentlichen Panzerlieferung sprach sich Dobrindt dafür aus, das Modell Leopard 1 aus Beständen der Industrie zu liefern und den Leopard 2 aus dem Bestand der Bundeswehr. "Es wäre jetzt zwingend notwendig, diese Entscheidung zu treffen", sagte er.

A.Rispoli--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.