McCarthy macht Fortschritte im Kampf um Abweichler in eigener Partei

Pallade Veneta - McCarthy macht Fortschritte im Kampf um Abweichler in eigener Partei

POLITIK 06.01.2023

McCarthy macht Fortschritte im Kampf um Abweichler in eigener Partei / Foto: OLIVIER DOULIERY - AFP

Im Kampf um den Posten des Vorsitzenden im US-Repräsentantenhaus hat der republikanische Kandidat Kevin McCarthy nach tagelangem Stillstand Fortschritte erzielt: in der zwölften Wahlrunde stimmten am Freitag erstmals 14 von 20 ultrarechten Abgeordneten seiner eigenen Partei für ihn, die ihm bisher ihre Stimme verweigert hatten.

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Damit konnte sich McCarthy zwar noch immer nicht die erforderliche Mehrheit sichern, erhielt aber zum ersten Mal mehr Stimmen als sein Gegenkandidat von den Demokraten, Hakeem Jeffries. Zuvor hatte McCarthy seinen Widersachern in den Reihen der Republikaner weitreichende Zugeständnisse gemacht.

In den ersten elf Wahlgängen hatten stets 20 ultrarechte Abgeordnete der Republikaner gegen McCarthy gestimmt, die diesen für zu moderat halten und seine Loyalität zu Ex-Präsident Donald Trump in Zweifel ziehen.

Der Wahlmarathon im Repräsentantenhaus ist eine Blamage historischen Ausmaßes für die oppositionellen Republikaner, die seit den Zwischenwahlen im November die Mehrheit in der Kongresskammer stellen. Das letzte Mal, dass ein Wahlverfahren länger dauerte als das aktuelle, reicht in die Zeit vor dem Amerikanischen Bürgerkrieg zurück: 1856 einigten sich die Abgeordneten erst nach zwei Monaten und 133 Abstimmungen.

Ohne Vorsitzenden können die Abgeordneten nicht vereidigt werden, Ausschüsse bilden und mit Gesetzesvorhaben beginnen. Die Wahl wird so lange wiederholt, bis ein Kandidat die einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus erreicht.

A.dCosmo--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.