Biden verurteilt am Jahrestag der Kapitol-Erstürmung "politische Gewalt"

Pallade Veneta - Biden verurteilt am Jahrestag der Kapitol-Erstürmung "politische Gewalt"

POLITIK 06.01.2023

Biden verurteilt am Jahrestag der Kapitol-Erstürmung "politische Gewalt" / Foto: Mandel NGAN - AFP

Am Jahrestag der Erstürmung des US-Kapitols in Washington hat Präsident Joe Biden "politische Gewalt" verurteilt. "Trotz unserer Meinungsverschiedenheiten müssen wir mit vereinter Stimme klar sagen (...), dass es keinen Platz in Amerika gibt für die Einschüchterung von Wählern" und "für politische Gewalt", sagte Biden am Freitag (Ortszeit). Die USA seien "ein Land der Gesetze, nicht des Chaos".

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Biden zeichnete zudem Polizeibeamte, die am 6. Januar 2021 das Kapitol verteidigt hatten, und andere Menschen aus, die sich gegen Versuche des früheren US-Präsidenten Donald Trump und dessen Verbündeten gewehrt hatten, die Bestätigung von Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl im November 2020 zu verhindern. Zu den Geehrten sagte Biden: "Die Geschichte wird sich an Ihre Namen erinnern."

Hunderte radikale Anhänger des damals noch amtierenden US-Präsidenten Trump hatten am 6. Januar 2021 den Sitz des Kongresses gestürmt, um die offizielle Bestätigung des Wahlsiegs des Demokraten Biden bei der Präsidentschaftswahl zu verhindern. Trump hatte nach der Präsidentschaftswahl wochenlang vielfach widerlegte Wahlbetrugsvorwürfe erhoben.

A.Tucciarone--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.