US-Republikaner McCarthy fällt erneut bei Wahl des Repräsentantenhaus-Chefs durch

Pallade Veneta - US-Republikaner McCarthy fällt erneut bei Wahl des Repräsentantenhaus-Chefs durch

POLITIK 07.01.2023

US-Republikaner McCarthy fällt erneut bei Wahl des Repräsentantenhaus-Chefs durch / Foto: OLIVIER DOULIERY - AFP

Das historische Debakel für die Republikanische Partei im US-Repräsentantenhaus geht weiter: Der Republikaner Kevin McCarthy ist auch im 14. Durchgang bei der Wahl des Vorsitzenden des Repräsentantenhauses durchgefallen. Anders als zuletzt erwartet worden war, konnte McCarthy bei der Abstimmung am Freitagabend (Ortszeit) nicht die erforderliche Mehrheit hinter sich vereinen und scheiterte erneut am Widerstand aus den eigenen Reihen. Damit ist die Wahl des "Speaker of the House" eine der längsten in der Geschichte.

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Nach der 14. Wahlrunde ging McCarthy auf die Gruppe von Abweichlern und Unterstützern des früheren Präsidenten Donald Trump zu. Dabei kam es zu Tumulten.

Noch am Nachmittag hatte sich McCarthy optimistisch gezeigt. "Ich habe die Stimmen gezählt", sagte er vor Journalisten. Zuletzt hatte der Republikaner bereits einige Abweichler aus der eigenen Partei auf seine Seite ziehen können. Für die notwendige Mehrheit reichte dies jedoch nicht. Zuvor hatte McCarthy seinen Widersachern in den Reihen der Republikaner weitreichende Zugeständnisse gemacht.

Der Wahlmarathon im Repräsentantenhaus ist eine Blamage historischen Ausmaßes für die oppositionellen Republikaner, die seit den Zwischenwahlen im November die Mehrheit in der Kongresskammer stellen. Das letzte Mal, dass ein Wahlverfahren länger dauerte als das aktuelle, reicht in die Zeit vor dem Amerikanischen Bürgerkrieg zurück: 1856 einigten sich die Abgeordneten erst nach zwei Monaten und 133 Abstimmungen.

Ohne Vorsitzenden können die Abgeordneten nicht vereidigt werden, Ausschüsse bilden und mit Gesetzesvorhaben beginnen. Die Wahl wird so lange wiederholt, bis ein Kandidat die einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus erreicht.

D.Bruno--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

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Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.