Benins Opposition geht hoffnungsvoll in wichtige Parlamentswahl

Pallade Veneta - Benins Opposition geht hoffnungsvoll in wichtige Parlamentswahl

POLITIK 08.01.2023

Benins Opposition geht hoffnungsvoll in wichtige Parlamentswahl / Foto: Yanick Folly - AFP

In Benin wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Wahl steht im Zeichen der Rückkehr der Opposition, die bei der Abstimmung 2019 de facto ausgeschlossen worden war. Die Wahl vor vier Jahren war gekennzeichnet durch tödliche Gewaltausbrüche, eine historisch niedrige Wahlbeteiligung und eine Abschaltung des Internets.

Textgröße ändern:

Drei der sieben für die Wahl am Sonntag zugelassenen Parteien werden der Opposition zugerechnet. Viele wichtige Oppositionspolitiker befinden sich allerdings nach wie vor im Gefängnis oder im Exil. Präsident Patrice Talon ist seit 2016 im Amt. Seitdem hat er umfassende politische und wirtschaftliche Reformen auf den Weg gebracht. Kritikern zufolge wurden diese jedoch von einem erheblichen demokratischen Zerfall begleitet.

M.Romero--PV

Linken-Fraktionsspitze vertagt Entscheidung zu umstrittener Abgeordneter Emde

Die Führungsspitze der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat eine Entscheidung über den Umgang mit der wegen anti-israelischer Positionen umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde vertagt. Er sehe weiterhin keine "gemeinsame Arbeitsgrundlage", teilte der Fraktionsvorstand nach einer Gespräch mit Emde am Dienstag in der Hauptstadt mit. "Daraus resultierende Prozesse werden wir in den Gremien weiter beraten."

Rekordbeteiligung bei Israel-Wahl - Streit um Betrugsvorwürfe

Bei der ersten Parlamentswahl in Israel seit dem Hamas-Überfall von 2023 hat sich eine Rekord-Wahlbeteiligung abgezeichnet. Bis 18.00 Uhr (Ortszeit; 17.00 Uhr MEZ) hatten 66,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Zentrale Wahlkommission am Dienstag mitteilte. Erwartet wurde ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem rechtsgerichteten Lager von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem Oppositionsblock des Mitte-Rechts-Politikers Gadi Eisenkot. Netanjahus Likud-Partei forderte eine längere Öffnung der Wahllokale, der Regierungschef erhob zudem Betrugsvorwürfe.

Pallade Veneta - Benins Opposition geht hoffnungsvoll in wichtige Parlamentswahl