Faeser: Höchste Wachsamkeit gegen islamistischen Terror geboten

Pallade Veneta - Faeser: Höchste Wachsamkeit gegen islamistischen Terror geboten

POLITIK 08.01.2023

Faeser: Höchste Wachsamkeit gegen islamistischen Terror geboten / Foto: Kenzo TRIBOUILLARD - AFP/Archiv

Deutschland steht nach Einschätzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) "weiterhin im unmittelbaren Zielspektrum islamistischer Terrororganisationen". Es sei "weiterhin höchste Wachsamkeit geboten, um uns gegen islamistischen Terror zu schützen", erklärte Faeser am Sonntag nach dem Antiterror-Einsatz in Nordrhein-Westfalen. Ein 32-Jähriger war in der Nacht festgenommen worden, er wird der Planung eines islamistischen Anschlags verdächtigt.

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Ermittler vermuten, dass er sich dazu die Giftstoffe Cyanid und Rizin beschafft haben soll. Auch der Bruder des iranischen Staatsangehörigen wurde festgenommen. Bei der Durchsuchung der Wohnung in Castrop-Rauxel wurde allerdings kein Gift gefunden. Am Sonntagnachmittag war noch unklar, ob der Verdächtige einem Haftrichter vorgeführt wird.

"Unsere Sicherheitsbehörden nehmen jeden Hinweis auf islamistische Terrorgefahren sehr ernst – und handeln", erklärte Faeser. "Die Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf werden nun zeigen, ob sich der Verdacht erhärtet." Sie dankte der Polizei und den Experten des Robert-Koch-Instituts "sehr herzlich für die schnellen und gut abgestimmten Maßnahmen".

Seit dem Jahr 2000 hätten die Behörden in Deutschland 21 islamistische Anschläge verhindert, teilte die Ministerin weiter mit. Neben Terrororganisationen seien auch islamistisch motivierte Einzeltäter eine erhebliche Gefahr. Die Sicherheitsbehörden rechneten darum "jederzeit mit Vorbereitungen für einen Anschlag."

F.Amato--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.