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Benin hat ein neues Parlament gewählt

POLITIK 08.01.2023

Benin hat ein neues Parlament gewählt / Foto: Yanick Folly - AFP

In Benin ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Die Wahl stand im Zeichen der Rückkehr der Opposition, die bei der Abstimmung 2019 de facto ausgeschlossen worden war. Die Wahl vor vier Jahren war gekennzeichnet durch tödliche Gewaltausbrüche, eine historisch niedrige Wahlbeteiligung und eine Abschaltung des Internets.

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Am Sonntag war es auf den Straßen der Wirtschaftsmetropole Cotonou ruhig. Alle Märkte und Geschäfte waren geschlossen, wie AFP-Reporter berichteten. Die Wahllokale schlossen um 16.00 Uhr. Das Ergebnis der Abstimmung soll im Laufe der kommenden Woche bekanntgegeben werden.

Drei der sieben zur Wahl zugelassenen Parteien werden der Opposition zugerechnet. Viele wichtige Oppositionspolitiker befinden sich allerdings nach wie vor im Gefängnis oder im Exil. Präsident Patrice Talon ist seit 2016 im Amt. Seitdem hat er umfassende politische und wirtschaftliche Reformen auf den Weg gebracht. Kritikern zufolge wurden diese jedoch von einem erheblichen demokratischen Zerfall begleitet.

Rund 6,6 Millionen Wahlberechtigte waren am Sonntag aufgerufen, die neuen Abgeordneten zu wählen. Mindestens 24 Parlamentssitze sind laut einem neuen Wahlgesetz Frauen vorbehalten.

B.Cretella--PV

Rekordbeteiligung bei Israel-Wahl - Streit um Betrugsvorwürfe

Bei der ersten Parlamentswahl in Israel seit dem Hamas-Überfall von 2023 hat sich eine Rekord-Wahlbeteiligung abgezeichnet. Bis 18.00 Uhr (Ortszeit; 17.00 Uhr MEZ) hatten 66,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Zentrale Wahlkommission am Dienstag mitteilte. Erwartet wurde ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem rechtsgerichteten Lager von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem Oppositionsblock des Mitte-Rechts-Politikers Gadi Eisenkot. Netanjahus Likud-Partei forderte eine längere Öffnung der Wahllokale, der Regierungschef erhob zudem Betrugsvorwürfe.

Brasiliens Präsident Lula wird 81 - und will 24 Stunden am Tag arbeiten

Am Sonntag hatte er die Stichwahl um das Präsidentenamt gewonnen - am Dienstag nun ist Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva 81 geworden und hat sich für seine vierte Amtszeit viel vorgenommen: Er wolle sich "24 Stunden am Tag dafür einsetzen, dieses Land zu dem Land zu machen, von dem alle träumen", sagte Lula in einem Video auf der Plattform Instagram. Er werde "die beste Amtszeit absolvieren, die je ein Präsident in der Geschichte dieses Landes hatte".

Prozess gegen früheren kremlnahen Aktivisten und heutigen Putin-Kritiker Remeslo begonnen

In Russland hat der Prozess gegen den früheren kremlnahen Aktivisten und heutigen Kritiker von Präsident Wladimir Putin und Moskaus Ukraine-Offensive, Ilja Remeslo, begonnen. Der Prozess startete am Dienstag vor einem Gericht in St. Petersburg, wie russische Nachrichtenagenturen berichteten.

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