Biden besucht erstmals seit Amtsantritt Grenze zu Mexiko

Pallade Veneta - Biden besucht erstmals seit Amtsantritt Grenze zu Mexiko

POLITIK 08.01.2023

Biden besucht erstmals seit Amtsantritt Grenze zu Mexiko / Foto: Jim WATSON - AFP

Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren hat US-Präsident Joe Biden am Sonntag die Grenze zu Mexiko besucht. An einem Grenzübergang in El Paso im US-Bundesstaat Texas traf er sich mit Zollbeamten und Mitarbeitern der Einwanderungsbehörde. Begleitet wurde er von Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas.

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Bidens Visite in El Paso war ein Zwischenstopp auf seiner Reise nach Mexiko. In der mexikanischen Hauptstadt wird er am Montag von seinem mexikanischen Kollegen Andrés Manuel López Obrador empfangen. Ein zentrales Thema der bilateralen Gespräche ist die illegale Einwanderung.

Die Flüchtlings- und Migrationspolitik ist in den USA ein politisch höchst aufgeladenes Thema. Die Republikaner werfen Biden vor, einen zu laxen Kurs zu fahren. Andere finden seine Politik immer noch zu hart. Weiteres wichtiges Gesprächsthema zwischen Biden und López Obrador ist der Drogenschmuggel mexikanischer Kartelle in die USA. In Mexiko-Stadt ist für Dienstag zudem ein Nordamerikagipfel geplant, an dem auch der kanadische Regierungschef Justin Trudeau teilnehmen wird.

C.Conti--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.