Biden besucht erstmals seit Amtsantritt Grenze zu Mexiko

Pallade Veneta - Biden besucht erstmals seit Amtsantritt Grenze zu Mexiko

POLITIK 08.01.2023

Biden besucht erstmals seit Amtsantritt Grenze zu Mexiko / Foto: Jim WATSON - AFP

Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren hat US-Präsident Joe Biden am Sonntag die Grenze zu Mexiko besucht. An einem Grenzübergang in El Paso im US-Bundesstaat Texas traf er sich mit Zollbeamten und Mitarbeitern der Einwanderungsbehörde. Begleitet wurde er von Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas.

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Bidens Visite in El Paso war ein Zwischenstopp auf seiner Reise nach Mexiko. In der mexikanischen Hauptstadt wird er am Montag von seinem mexikanischen Kollegen Andrés Manuel López Obrador empfangen. Ein zentrales Thema der bilateralen Gespräche ist die illegale Einwanderung.

Die Flüchtlings- und Migrationspolitik ist in den USA ein politisch höchst aufgeladenes Thema. Die Republikaner werfen Biden vor, einen zu laxen Kurs zu fahren. Andere finden seine Politik immer noch zu hart. Weiteres wichtiges Gesprächsthema zwischen Biden und López Obrador ist der Drogenschmuggel mexikanischer Kartelle in die USA. In Mexiko-Stadt ist für Dienstag zudem ein Nordamerikagipfel geplant, an dem auch der kanadische Regierungschef Justin Trudeau teilnehmen wird.

C.Conti--PV

Linken-Fraktionsspitze vertagt Entscheidung zu umstrittener Abgeordneter Emde

Die Führungsspitze der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat eine Entscheidung über den Umgang mit der wegen anti-israelischer Positionen umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde vertagt. Er sehe weiterhin keine "gemeinsame Arbeitsgrundlage", teilte der Fraktionsvorstand nach einer Gespräch mit Emde am Dienstag in der Hauptstadt mit. "Daraus resultierende Prozesse werden wir in den Gremien weiter beraten."

Rekordbeteiligung bei Israel-Wahl - Streit um Betrugsvorwürfe

Bei der ersten Parlamentswahl in Israel seit dem Hamas-Überfall von 2023 hat sich eine Rekord-Wahlbeteiligung abgezeichnet. Bis 18.00 Uhr (Ortszeit; 17.00 Uhr MEZ) hatten 66,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Zentrale Wahlkommission am Dienstag mitteilte. Erwartet wurde ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem rechtsgerichteten Lager von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem Oppositionsblock des Mitte-Rechts-Politikers Gadi Eisenkot. Netanjahus Likud-Partei forderte eine längere Öffnung der Wahllokale, der Regierungschef erhob zudem Betrugsvorwürfe.

Brasiliens Präsident Lula wird 81 - und will 24 Stunden am Tag arbeiten

Am Sonntag hatte er die Stichwahl um das Präsidentenamt gewonnen - am Dienstag nun ist Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva 81 geworden und hat sich für seine vierte Amtszeit viel vorgenommen: Er wolle sich "24 Stunden am Tag dafür einsetzen, dieses Land zu dem Land zu machen, von dem alle träumen", sagte Lula in einem Video auf der Plattform Instagram. Er werde "die beste Amtszeit absolvieren, die je ein Präsident in der Geschichte dieses Landes hatte".

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