Japanischer Regierungschef Kishida tritt Reise nach Europa und Nordamerika an

Pallade Veneta - Japanischer Regierungschef Kishida tritt Reise nach Europa und Nordamerika an

POLITIK 09.01.2023

Japanischer Regierungschef Kishida tritt Reise nach Europa und Nordamerika an / Foto: David Mareuil - POOL/AFP/Archiv

Japans Regierungschef Fumio Kishida ist am Montag zu einer mehrtägigen Reise nach Europa und Nordamerika aufgebrochen. Kishida, dessen Land in diesem Jahr den Vorsitz der G7-Gruppe innehat, erklärte am Montag, er erwarte von den Verbündeten Japans eine Bekräftigung ihrer Unterstützung für die Ukraine und "Solidarität mit dem Rest der Welt" etwa im Kampf gegen den Klimawandel und bei der Bewältigung der internationalen Nahrungsmittel- und Energiekrise.

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Kishida wird ab Montag die G7-Mitgliedsstaaten Frankreich, Italien, Großbritannien und Kanada besuchen. Am Freitag trifft sich Kishida zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt im Oktober 2021 in den USA mit Präsident Joe Biden.

Die japanische Zeitung "Yomiuri Shimbun" berichtete unter Berufung auf japanische Regierungskreise, dass Biden und Kishida eine gemeinsame Erklärung abgeben würden, die unter anderem die Taiwan-Frage und eine Denuklearisierung Nordkoreas einschließe.

Er hoffe, dass er mit seinen G7-Kollegen "offenherzige Gespräche führen und die persönlichen Vertrauensbeziehungen weiter vertiefen" könne, erklärte Kishida vor seiner Abreise. Es sei wichtig, "die Rechtsstaatlichkeit und die auf Regeln basierende internationale Ordnung zu verteidigen".

Japans Regierung hatte im vergangenen Dezember eine umfassende Überarbeitung der Verteidigungsstrategie des Landes beschlossen. Die vom Kabinett in Tokio gebilligten Pläne sehen eine Verdopplung der Militärausgaben bis 2027 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vor und bedeuten eine Abkehr von der bisherigen, pazifistisch geprägten Militärdoktrin Japans.

G.Riotto--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.