OSZE-Delegation begutachtet Stand von Wahlvorbereitungen in Berlin

Pallade Veneta - OSZE-Delegation begutachtet Stand von Wahlvorbereitungen in Berlin

POLITIK 09.01.2023

OSZE-Delegation begutachtet Stand von Wahlvorbereitungen in Berlin / Foto: Tobias Schwarz - AFP

Einen Monat vor der Wiederholung der Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen in Berlin macht sich eine Delegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Hauptstadt ein Bild von den Vorbereitungen. Das teilte Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Montag mit. Demnach bleibt die Delegation von Montag bis Donnerstag und soll klären, ob sie eine Entsendung von Wahlbeobachtern zum Urnengang für erforderlich hält.

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"Die gravierenden Organisationsdefizite der verbundenen Wahlen vom 26. September 2021 haben zum Vertrauensverlust in demokratische Wahlen in Berlin geführt - wir wollen Vertrauen zurückgewinnen, darum haben wir die unabhängigen Wahlbeobachter eingeladen", erklärte Bröchler. Diese sollten sich vor Ort ein "möglichst facettenreiches Bild" von den Abläufen machen.

Nach Angaben des Landeswahleiters besteht die Delegation aus zwei Experten und wurde in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt und Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) eingeladen. Sie sollen die Fehleranalyse zu der vorigen Wahl und die Vorbereitungen auf die Wiederholung begutachten. Geplant sind demnach zahlreiche Gespräche, darunter mit Landeswahlleitung, Parlament, Parteien, Bezirken, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Fachleuten.

Bröchler zufolge wird die Delegation die Ergebnisse ihres Besuchs in einem Bericht an die OSZE zusammenfassen. Diese wird auf dessen Basis in einem weiteren Schritt über die Entsendung einer Beobachtermission entscheiden.

Die Wahlen in Berlin am 26. September vergangenen Jahres waren teilweise chaotisch abgelaufen und wurden deshalb vom Berliner Verfassungsgerichtshof für ungültig erklärt. Sie sollen am 12. Februar wiederholt werden. Bei dem Urnengang fehlten in manchen Wahllokalen Stimmzettel, andere blieben länger geöffnet als vorgesehen. Vielerorts bildeten sich lange Warteschlangen.

A.Saggese--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

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Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.