Auch zweiter Grünen-Minister in Thüringen soll ausgetauscht werden

Pallade Veneta - Auch zweiter Grünen-Minister in Thüringen soll ausgetauscht werden

POLITIK 09.01.2023

Auch zweiter Grünen-Minister in Thüringen soll ausgetauscht werden / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Nach der Rücktrittsankündigung der Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund soll auch der zweite Grünen-Minister in der Landesregierung ausgetauscht werden. Der Landesvorstand habe Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gebeten, Justizminister Dirk Adams zu entlassen, erklärten die Grünen-Landessprecherin Ann-Sophie Bohm und Landessprecher Bernhard Stengele am Montag in Erfurt. Sie nannten den Schritt "schmerzlich". Es gehe um eine "kraftvolle personelle Neuaufstellung", hieß es lediglich.

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Neue Justizministerin soll demnach Doreen Denstädt werden. Die Polizeihauptkommissarin und Diplomverwaltungswirtin arbeitet derzeit noch in der Polizeivertrauensstelle im Thüringer Innenministerium.

Adams ist seit März 2020 Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Er berichtete bereits von einer Rücktrittsforderung der Grünen-Spitze gegen seine Person und wies diese zurück. Adams verwies im Kurzbotschaftendienst Twitter unter anderem auf "wichtige Entscheidungen beim Generationswechsel an unseren Gerichten und enorme Herausforderungen beim Schutz unserer Verbraucherinnen und Verbraucher". Zugleich betonte Adams, dem Grünen-Vorstand stehe es "frei", bei Ramelow seine Entlassung zu fordern.

Bereits Ende Dezember hatte Thüringens Umweltministerin Siegesmund nach acht Jahren im Amt ihren Rücktritt zu Ende Januar angekündigt. Die Grünen-Politikerin nannte persönliche Gründe für ihre Entscheidung. Ihre Nachfolge soll der amtierende Grünen-Chef Bernhard Stengele übernehmen. Sein Amt als Ko-Landesvorsitzender wird er laut Vorstand zum nächsten Landesparteitag Anfang März abgeben.

Thüringens CDU-Generalsekretär Christian Herrgott erklärte, Ramelows rot-rot-grüne Minderheitsregierung sei "eine bröckelnde Chaosregierung". "Auf offener Bühne trägt der grüne Teil der Ramelow-Regierung die Folgen seiner gescheiterten Flüchtlingspolitik aus", erklärte Herrgott.

P.Colombo--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

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Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

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