FDP-Delegation bei Taiwan-Besuch mit Präsidentin Tsai zusammengetroffen

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FDP-Delegation bei Taiwan-Besuch mit Präsidentin Tsai zusammengetroffen

POLITIK 10.01.2023

FDP-Delegation bei Taiwan-Besuch mit Präsidentin Tsai zusammengetroffen / Foto: Sam Yeh - AFP

Ungeachtet der scharfen Kritik der chinesischen Regierung am Besuch einer hochrangigen Delegation der FDP-Bundestagsfraktion in Taiwan haben die Politiker am Dienstag Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen getroffen. Zusammen mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, und den anderen Delegationsmitgliedern sei sie von Tsai zu einem "Austausch" empfangen worden, teilte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), im Onlinedienst Twitter mit.

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"Unser Besuch in Taiwan erfolgt in tiefer Freundschaft", hob Strack-Zimmermann in ihrem Tweet hervor, dem sie ein Foto von dem Gesprächstermin beifügte. "Demokratische Gesellschaften müssen zusammenstehen." Auch FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle twitterte zu dem Besuch bei Tsai und sprach von einem "weltweiten Systemwettbewerb mit autoritären Herrschaftssystemen", in dem Demokratien zusammenhalten müssten.

Die FDP-Delegation war am Montag in Taiwan eingetroffen und hatte sich in der Hauptstadt Taipeh zunächst mit taiwanischen Abgeordneten getroffen. Für den bis Donnerstag angesetzten Besuch sind laut Strack-Zimmermann Begegnungen mit "hochrangigen Vertretern aus Politik, Zivilgesellschaft und Militär" geplant. Demnach will die Delegation während der Gespräche die aktuelle "Bedrohungslage" diskutieren.

Im Frühjahr soll nach AFP-Informationen mit Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) auch ein deutsches Regierungsmitglied Taiwan besuchen. Es wäre der erste Besuch eines deutschen Regierungsmitglieds in Taiwan seit 26 Jahren.

Taiwan steht unter wachsendem Druck durch Peking. Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.

Die chinesische Regierung lehnt Besuche ausländischer Abgeordneter in Taiwan grundsätzlich ab und bezeichnet sie als Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Der chinesische Außenamtssprecher Wang Wenbin verurteilte den Besuch der FDP-Delegation am Montag und forderte diese auf, "sich ernsthaft an das Ein-China-Prinzip zu halten".

L.Guglielmino--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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