Von der Leyen unterstützt Leopard-Forderung der Ukraine

Pallade Veneta - Von der Leyen unterstützt Leopard-Forderung der Ukraine

POLITIK 10.01.2023

Von der Leyen unterstützt Leopard-Forderung der Ukraine / Foto: John THYS - POOL/AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützt die Forderung der Ukraine nach deutschen Leopard-Kampfpanzern und anderem schweren Gerät: "Die Ukraine sollte die gesamte nötige Militärausrüstung erhalten, die sie zur Verteidigung ihres Landes benötigt und mit der sie umgehen kann", sagte die frühere Bundesverteidigungsministerin am Dienstag bei einem Auftritt mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Ratspräsident Charles Michel in Brüssel auf eine Frage nach den Leopard-Panzern.

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Stoltenberg, von der Leyen und Michel hatten zuvor im Nato-Hauptquartier eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der die Militärallianz und die EU der Ukraine "anhaltende Unterstützung" im russischen Angriffskrieg zusagen. Nach von der Leyens Worten umfasst dies "fortschrittliche Luftabwehrsysteme, aber auch andere Arten fortschrittlicher militärischer Ausrüstung, solange dies zur Verteidigung der Ukraine erforderlich ist".

Stoltenberg begrüßte "die Ankündigung der USA, Deutschlands und Frankreichs, der Ukraine neue Arten von gepanzerten Fahrzeugen, Schützenpanzern und anderen Arten von Panzern zur Verfügung zu stellen". Die Bundesregierung hatte der Ukraine zu Jahresbeginn Schützenpanzer vom Typ Marder in Aussicht gestellt, zeigt sich bei der von Kiew geforderten Lieferung von Leopard-Kampfpanzern aber weiter zurückhaltend.

Stoltenberg verwies auf ein Treffen von Nato-Verbündeten und Partnerländern im baden-württembergischen Ramstein in der kommenden Woche. Dort werde die sogenannte Ramstein-Kontaktgruppe unter US-Leitung mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Oleksij Resnikow diskutieren, "welche Waffen benötigt werden und wie die Verbündeten diese Waffen bereitstellen können", sagte der Generalsekretär.

Z.Ottaviano--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

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US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.