Bund hat für Kurzarbeit in der Corona-Krise bislang 42 Milliarden Euro ausgegeben

Pallade Veneta - Bund hat für Kurzarbeit in der Corona-Krise bislang 42 Milliarden Euro ausgegeben

POLITIK 20.02.2022

Bund hat für Kurzarbeit in der Corona-Krise bislang 42 Milliarden Euro ausgegeben

Der Bund hat seit Beginn der Corona-Pandemie 42 Milliarden Euro für Kurzarbeitergeld ausgegeben. Dazu gehörten die Mittel aus der einstigen Rücklage der Bundesagentur für Arbeit, sie dann mit Bundesmitteln aufgestockt worden seien, sagte Heil dem Berliner "Tagesspiegel" vom Sonntag. "Kurzarbeit war verdammt teuer. Aber die Alternative, nämlich die Rückkehr von Massenarbeitslosigkeit zuzulassen, wäre für Deutschland sozial und ökonomisch viel, viel teurer gewesen."

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Das aufgewandte Geld sei nicht verschwunden, sondern habe im Wirtschaftskreislauf mitgeholfen, die Volkswirtschaft zu stabilisieren, sagte der Arbeitsminister weiter. "Nach unseren Erkenntnissen hat Kurzarbeit bis zu drei Millionen Arbeitsplätze in Deutschland gesichert. Zu Beginn der Pandemie seien etwa sechs Millionen Menschen in Kurzarbeit gewesen, jetzt noch ungefähr eine Million. Ein weiterer positiver Effekt sei, dass Unternehmen jetzt, wo Öffnungen möglich sind, ihre Fachkräfte an Bord hätten, um durchzustarten.

Andere Länder haben sich an unserem Modell orientiert“, betonte Heil. "Der amerikanische Arbeitsminister sagte mir, dass 'The Kurzarbeit' da ein eigener Begriff wie „Kindergarten“ geworden ist. Das ist doch eine schöne Chiffre für gutes Krisenmanagement." Der Bundestag hatte am Freitag die coronabedingten Regelungen für Kurzarbeit verlängert. Kurzarbeitergeld kann vorerst weiter bis zum 30. Juni gezahlt werden. Zugleich wurde die maximale Bezugsdauer von 24 auf 28 Monate verlängert.

Z.Ottaviano--PV

Medienberichte: Tiktok unterzeichnet Vereinbarung zur Gründung von US-Joint-Venture

Die Videoplattform Tiktok hat Medienberichten zufolge eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, was dem Unternehmen die Fortsetzung des Betriebs in den USA ermöglichen soll. Bloomberg und Axios berichteten am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf ein Memo, dass Tiktok-Chef Shou Chew den Mitarbeitern mitgeteilt habe, dass Tiktok und sein chinesischer Eigentümer Bytedance dem Schritt zugestimmt hätten.

Britische Regierung ernennt neuen Botschafter in den USA

Die britische Regierung hat den ranghohen Diplomaten Christian Turner als neuen Botschafter in den USA ernannt. "Großbritannien und die USA haben eine sehr besondere Beziehung und Christians umfangreiche Erfahrung als herausragender Diplomat wird diese einzigartig enge Verbindung stärken und sicherstellen, dass sie weiterhin gedeiht", erklärte der britische Premierminister Keir Starmer am Donnerstag. Turners Vorgänger Peter Mandelson war im September wegen Enthüllungen über seine Freundschaft zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein abgesetzt worden.

Von der Leyen verschiebt Mercosur-Abkommen: Unterzeichnung frühestens im Januar

Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin beim EU-Gipfel am Donnerstag auf das kommende Jahr. Die EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar, das Datum steht aber noch nicht fest. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt.

Bundestag lehnt BSW-Forderung nach Neuauszählung von Wahl ab

Mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hat das BSW weiter keinen Erfolg: Entsprechende Wahl-Einsprüche der Partei lehnte der Bundestag am Donnerstag ab. Der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments hatte bereits vor zwei Wochen eine Ablehnung empfohlen, dieser Empfehlung folgte das Plenum. Die Partei spricht von "einem Skandal" und will nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.