Pallade Veneta - Baerbock: Ukraine braucht "weitere Panzerlieferungen"

Baerbock: Ukraine braucht "weitere Panzerlieferungen"


Baerbock: Ukraine braucht "weitere Panzerlieferungen"
Baerbock: Ukraine braucht "weitere Panzerlieferungen" / Foto: STR - AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat nach ihrem Besuch in der ostukrainischen Stadt Charkiw die Notwendigkeit "weiterer Panzerlieferungen" unterstrichen. Dies sei nötig, damit weitere von der russischen Armee besetzte Orte befreit werden könnten, sagte Baerbock am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Auch brauche die Ukraine "weitere Luftverteidigung", gerade zum Schutz von Infrastruktur.

Textgröße ändern:

Eine Zusage zur Lieferung der von der Ukraine gewünschten deutschen Leopard-Kampfpanzer wollte Baerbock aber weiterhin nicht geben. Sie verwies auf anhaltende Abstimmungen im Kreis der Verbündeten. Gemeinsam mit den internationalen Partnern überprüfe die Bundesregierung immer wieder, "wie Menschenleben gerettet werden können". Dem habe auch ihre Reise nach Charkiw gedient. Es gebe aber auch die Verantwortung, dass sich der Krieg nicht auf andere Länder ausweite.

Das geschlossene Agieren mit den Partnern koste "in manchen Momenten ein bisschen mehr Zeit", betonte die Außenministerin. Doch sei es wichtig, gemeinsam mit den Partnern zu überlegen, wie verantwortungsvoll gehandelt werden könne - "auch wenn das Herz einem brennt". Baerbock führte das Interview per Videoschaltung aus einem Zug auf dem Rückweg aus der Ukraine.

Die Bundesregierung hatte erst am Donnerstag nach langem Zögern bekanntgegeben, Marder-Schützenpanzer sowie ein Patriot-Flugabwehrsystem an die Ukraine zu liefern. Die Lieferung auch von Leopard-Panzern wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aber bislang nicht zugesagt. Am Montag hatte Scholz' Sprecher Steffen Hebestreit gesagt, die Bundesregierung habe "zum jetzigen Zeitpunkt" keine Pläne, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern.

Nur wenige Stunden nach Baerbocks Überraschungsbesuch in Charkiw wurde die Stadt am Dienstagabend nach ukrainischen Angaben bombardiert. Im Onlinedienst Telegram forderte Gouverneur Oleg Synegubow die Bewohner auf, in den Schutzräumen zu bleiben. "Die Besatzer bombardieren uns erneut!", schrieb er. Ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP hörte mehrere Explosionen in der Stadt.

Die Großstadt Charkiw war gleich am ersten Tag des russischen Überfalls im Februar vergangenen Jahres unter heftigen Beschuss gekommen. Es folgten schwere Angriffe und militärische Belagerung. Doch die ukrainische Armee hielt dem Druck stand und drängte die russische Armee weit zurück. Baerbock war unter größter Geheimhaltung in die zerschossene Stadt gereist, die für die Ministerin ein "Sinnbild für den absoluten Irrsinn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine" ist.

E.M.Filippelli--PV

Empfohlen

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

Textgröße ändern: