Klingbeil unglücklich über Macrons Vorgehen bei Panzerlieferungen an Kiew

Pallade Veneta - Klingbeil unglücklich über Macrons Vorgehen bei Panzerlieferungen an Kiew

POLITIK 11.01.2023

Klingbeil unglücklich über Macrons Vorgehen bei Panzerlieferungen an Kiew / Foto: Tobias Schwarz - AFP/Archiv

SPD-Chef Lars Klingbeil hat den französischen Präsidenten Emmanuel Macron für dessen Vorgehen in Zusammenhang mit der Lieferung von Kampfpanzern an Kiew kritisiert. "Warum der französische Präsident vorgeprescht ist, weiß ich nicht", sagte Klingbeil der "Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Das Zeichen an die Ukraine und vor allem Richtung Russland "wäre sicherlich noch stärker gewesen", wenn Deutschland, Frankreich und die USA ihre Entscheidung in dieser Angelegenheit gleichzeitig verkündet hätten.

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Macron hatte am 4. Januar in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angekündigt, Paris werde Kiew "leichte Kampfpanzer" aus französischer Produktion liefern. Am 5. Januar kündigten dann Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden in einer gemeinsamen Erklärung an, Schützenpanzer an die Ukraine zu liefern. Berichten zufolge waren den Verlautbarungen längere Gespräche der Regierungen in Berlin, Paris und Washington vorausgegangen.

Klingbeil beklagte in dem "Zeit"-Interview in Zusammenhang mit der früheren Russland-Politik auch fehlendes strategisches Denken in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. "Wir müssen unsere außen- und sicherheitspolitische Kompetenz erweitern, wenn wir international eine Rolle spielen wollen", sagte er. Hierfür müsse es auch einen festen Ort geben, ähnlich dem Nationalen Sicherheitsrat in den USA. "Wie man das am Ende nennt, sei dahingestellt", sagt Klingbeil.

D.Vanacore--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.