Baerbock will in Äthiopien über Friedensprozess sprechen

Pallade Veneta - Baerbock will in Äthiopien über Friedensprozess sprechen

POLITIK 11.01.2023

Baerbock will in Äthiopien über Friedensprozess sprechen / Foto: EDUARDO SOTERAS - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will bei einem Besuch in Äthiopien Gespräche über den Friedensprozess in dem ostafrikanischen Land führen. "Wir wollen in Äthiopien darüber sprechen, wie Deutschland, Frankreich und die Europäische Union den 2018 begonnenen Weg Äthiopiens hin zu Frieden, Demokratie und nachhaltiger Entwicklung für alle Äthiopierinnen und Äthiopier stützen können", erklärte Baerbock am Mittwochabend vor ihrer gemeinsamen Reise mit der französischen Außenministerin Catherine Colonna.

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Ihr und Colonna sei es wichtig, dass Europa nach den kürzlich geschlossenen Friedensabkommen "in Äthiopien schnell Gesicht zeigt und eine enge Partnerschaft anbietet", betonte die Bundesaußenministerin. Auch solle die Partnerschaft Europas mit der Afrikanischen Union (AU) weiter gestärkt werden. In Äthiopien war im November ein zweijähriger Konflikt in der nördlichen Region Tigray durch einen Waffenstillstand beendet worden.

Zum Auftakt des zweitägigen Besuchs von Baerbock und Colonna sind für Donnerstag in der Hauptstadt Addis Abeba unter anderem Treffen mit Präsidentin Sahle-Work Zewde und Ministerpräsident Abiy Ahmed Ali geplant. Am Freitag soll es Gespräche mit der AU sowie Vertretern der Zivilgesellschaft geben.

Das Welternährungsprogramm (WFP) appellierte vor Baerbocks Reise an die Bundesregierung, ihr "großes Engagement" im Kampf gegen den Hunger in Äthiopien auch im Jahr 2023 fortzusetzen. Trotz des Waffenstillstands seien mehr als zwölf Millionen Menschen im Norden Äthiopiens auf Ernährungshilfe angewiesen", sagte der Leiter der deutschen WFP-Sektion, Martin Frick, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Der wirtschaftliche Ausblick für Äthiopien sei "düster", sagte Frick. Neben der Kostenexplosion infolge der Energiekrise leide das Land darunter, dass in der Region zum fünften Mal in Folge die Regenzeit ausgeblieben sei.

L.Barone--PV

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Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

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Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

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