EU-Kommission mit von der Leyen ab Donnerstag in Schweden

Pallade Veneta - EU-Kommission mit von der Leyen ab Donnerstag in Schweden

POLITIK 12.01.2023

EU-Kommission mit von der Leyen ab Donnerstag in Schweden / Foto: Jonathan NACKSTRAND - AFP

Die Europäische Kommission wird ab Donnerstag zu einem Arbeitsbesuch in Schweden erwartet, das in diesem Halbjahr den rotierenden EU-Ratsvorsitz innehat. Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihr Kollegium in die nördlichste schwedische Stadt Kiruna am Polarkreis eingeladen.

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Bei den Gesprächen zwischen der schwedischen Regierung und der Brüsseler Behörde geht es um die Prioritäten Stockholms für die kommenden sechs Monate und aktuelle Themen. Im Mittelpunkt stehen die Unterstützung der EU für die Ukraine sowie Themen wie die Energieversorgung, Wettbewerbsfragen und die Migration. Zum Abschluss der Gespräche wollen Kristersson und von der Leyen am Freitag vor die Presse treten (gegen 16.00 Uhr).

F.Abruzzese--PV

Trump will Kongresswahl-Ergebnisse akzeptieren - wenn sie "ehrlich" sind

Eine Woche vor den Kongresswahlen in den USA hat Präsident Donald Trump erneut Zweifel an einem korrekten Ablauf gesät. Trump sagte am Dienstag, er werde die Ergebnisse akzeptieren - "wenn es ehrliche Wahlen sind". Trump hat den Demokraten immer wieder unterstellt, sie wollten die Wahlergebnisse manipulieren. Meinungsforscher gehen davon aus, dass die Demokraten das Repräsentantenhaus und womöglich auch den Senat erobern.

Parlamentswahl in Israel: Streit um Wahlbetrugsvorwürfe von Netanjahu

Am Tag der Parlamentswahl in Israel haben sich Regierungschef Benjamin Netanjahu und die arabische Raam-Partei gegenseitig Betrugsvorwürfe gemacht. Netanjahu beschuldigte die Partei am Dienstag, die Wahl "stehlen" zu wollen. Raam-Chef Mansur Abbas wiederum warf dem Ministerpräsidenten vor, mit solchen "Lügen" Stimmung zu seinen Gunsten zu machen.

Netanjahus Likud-Partei beantragt verlängerte Öffnungszeiten von Wahllokalen

Bei der Parlamentswahl in Israel hat die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Wahllokale beantragt. "Wir haben einen Antrag gestellt, um die Zeiten für die Stimmabgabe zu verlängern", erklärte die konservative Partei am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Die Netanjahu-Partei versuchte zudem, ihre Wähler zu mobilisieren: "Wählt nur Likud", schrieb sie auf Telegram.

Anschlag bei Paris: Nationalversammlung hält Schweigeminute für Opfer ab

Nach dem rassistischen Anschlag nahe Paris mit einem Toten und fünf Verletzten haben die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung am Dienstag eine Schweigeminute für die Opfer abgehalten. "Rassismus tötet, der Hass auf den anderen tötet", sagte die Vorsitzende der Nationalversammlung, Yaël Braun-Pivet. Premierminister Sébastien Lecornu warnte seinerseits vor "Wörtern, die zu Waffen werden". Zuvor hatten bereits etwa 100 Persönlichkeiten aus Kultur und Sport gegen Rassismus protestiert.