Pallade Veneta - Bas betont vor Paris-Reise Bedeutung deutsch-französischer Zusammenarbeit

Wetter - Venezia 9°C

Bas betont vor Paris-Reise Bedeutung deutsch-französischer Zusammenarbeit

POLITIK 20.02.2022

Bas betont vor Paris-Reise Bedeutung deutsch-französischer Zusammenarbeit

Vor der nächsten Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung am Montag in Paris hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Bedeutung der Zusammenarbeit beider Länder hervorgehoben. "Wenn Frankreich und Deutschland an einem Strang ziehen, können wir der Europäischen Union über unsere Parlamente neue Impulse verleihen", sagte Bas der Nachrichtenagentur AFP. Sie verbindet die Beratungen mit ihrem Antrittsbesuch in der französischen Hauptstadt.

Textgröße ändern:

"Die deutsch-französische Parlamentskammer ist weltweit einzigartig", sagte Bas zu dem gemeinsamen Gremium. "Sie ermöglicht einen regelmäßigen Austausch zwischen den Abgeordneten beider Länder." Gerade in der Pandemie, als es ganz am Anfang sogar zu Grenzschließungen kam, habe sich gezeigt, wie hilfreich ein solches institutionalisiertes Format sei.

"Wenn Frankreich und Deutschland an einem Strang ziehen, können wir der Europäischen Union über unsere Parlamente neue Impulse verleihen", sagte die Bundestagspräsidentin mit Blick auf aktuelle Herausforderungen für die EU. Dies gelte umso mehr jetzt in der Zeit der französischen EU-Ratspräsidentschaft. Zumindest könne dies ein "guter Anfang für Fortschritte" sein. Die deutsch-französische Freundschaft habe nicht nur einen hohen Eigenwert, sondern sei auch wichtig für die EU.

Während der Sitzung stellen sich die deutsche Europa-Staatsministerin Anna Lührmann (Grüne) und ihr französischer Amtskollege Clément Beaune den Fragen der Abgeordneten. Das Gremium kommt erstmals seit der Bundestagswahl wieder zusammen. Bas und der Präsident der französischen Nationalversammlung, Richard Ferrand, wollen die Beratungen mit Reden eröffnen. Geplant ist zudem eine Orientierungsdebatte zur Zukunft der EU. Wegen der Corona-Pandemie findet die Sitzung im Hybrid-Format statt, also teilweise per Video.

L.Guglielmino--PV

Medienberichte: Tiktok unterzeichnet Vereinbarung zur Gründung von US-Joint-Venture

Die Videoplattform Tiktok hat Medienberichten zufolge eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, was dem Unternehmen die Fortsetzung des Betriebs in den USA ermöglichen soll. Bloomberg und Axios berichteten am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf ein Memo, dass Tiktok-Chef Shou Chew den Mitarbeitern mitgeteilt habe, dass Tiktok und sein chinesischer Eigentümer Bytedance dem Schritt zugestimmt hätten.

Britische Regierung ernennt neuen Botschafter in den USA

Die britische Regierung hat den ranghohen Diplomaten Christian Turner als neuen Botschafter in den USA ernannt. "Großbritannien und die USA haben eine sehr besondere Beziehung und Christians umfangreiche Erfahrung als herausragender Diplomat wird diese einzigartig enge Verbindung stärken und sicherstellen, dass sie weiterhin gedeiht", erklärte der britische Premierminister Keir Starmer am Donnerstag. Turners Vorgänger Peter Mandelson war im September wegen Enthüllungen über seine Freundschaft zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein abgesetzt worden.

Von der Leyen verschiebt Mercosur-Abkommen: Unterzeichnung frühestens im Januar

Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin beim EU-Gipfel am Donnerstag auf das kommende Jahr. Die EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar, das Datum steht aber noch nicht fest. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt.

Bundestag lehnt BSW-Forderung nach Neuauszählung von Wahl ab

Mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hat das BSW weiter keinen Erfolg: Entsprechende Wahl-Einsprüche der Partei lehnte der Bundestag am Donnerstag ab. Der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments hatte bereits vor zwei Wochen eine Ablehnung empfohlen, dieser Empfehlung folgte das Plenum. Die Partei spricht von "einem Skandal" und will nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

Textgröße ändern: