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Bas betont vor Paris-Reise Bedeutung deutsch-französischer Zusammenarbeit

POLITIK 20.02.2022

Bas betont vor Paris-Reise Bedeutung deutsch-französischer Zusammenarbeit

Vor der nächsten Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung am Montag in Paris hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Bedeutung der Zusammenarbeit beider Länder hervorgehoben. "Wenn Frankreich und Deutschland an einem Strang ziehen, können wir der Europäischen Union über unsere Parlamente neue Impulse verleihen", sagte Bas der Nachrichtenagentur AFP. Sie verbindet die Beratungen mit ihrem Antrittsbesuch in der französischen Hauptstadt.

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"Die deutsch-französische Parlamentskammer ist weltweit einzigartig", sagte Bas zu dem gemeinsamen Gremium. "Sie ermöglicht einen regelmäßigen Austausch zwischen den Abgeordneten beider Länder." Gerade in der Pandemie, als es ganz am Anfang sogar zu Grenzschließungen kam, habe sich gezeigt, wie hilfreich ein solches institutionalisiertes Format sei.

"Wenn Frankreich und Deutschland an einem Strang ziehen, können wir der Europäischen Union über unsere Parlamente neue Impulse verleihen", sagte die Bundestagspräsidentin mit Blick auf aktuelle Herausforderungen für die EU. Dies gelte umso mehr jetzt in der Zeit der französischen EU-Ratspräsidentschaft. Zumindest könne dies ein "guter Anfang für Fortschritte" sein. Die deutsch-französische Freundschaft habe nicht nur einen hohen Eigenwert, sondern sei auch wichtig für die EU.

Während der Sitzung stellen sich die deutsche Europa-Staatsministerin Anna Lührmann (Grüne) und ihr französischer Amtskollege Clément Beaune den Fragen der Abgeordneten. Das Gremium kommt erstmals seit der Bundestagswahl wieder zusammen. Bas und der Präsident der französischen Nationalversammlung, Richard Ferrand, wollen die Beratungen mit Reden eröffnen. Geplant ist zudem eine Orientierungsdebatte zur Zukunft der EU. Wegen der Corona-Pandemie findet die Sitzung im Hybrid-Format statt, also teilweise per Video.

L.Guglielmino--PV

Iran schießt US-Kampfjet ab - US-Medien: Ein Crewmitglied gerettet, eines noch vermisst

Der Iran hat offenbar erstmals seit Kriegsbeginn ein US-Kampfflugzeug über seinem Territorium abgeschossen. US-Medien berichteten am Freitag, eines der beiden Besatzungsmitglieder sei von US-Spezialeinheiten gerettet worden, nach dem zweiten Crewmitglied werde noch gesucht. Auch der Iran versuchte, das zweite Besatzungsmitglied zu fassen. US-Medien zufolge handelte es sich bei der abgeschossenen Maschine um einen Kampfjet vom Typ F-15E. Dieser hat zwei Besatzungsmitglieder: den Piloten und einen Waffensystemoffizier.

Kubanische Regierung beginnt mit Freilassung von mehr als 2000 Gefangenen

Die kubanische Regierung hat mit der vor Ostern angekündigten Freilassung von mehr als 2000 Häftlingen begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP aus der Hauptstadt Havanna berichteten, verließen am Freitagnachmittag mehr als 20 Häftlinge mit Entlassungspapieren das Gefängnis La Lima im Osten der Stadt. Einige weinten und umarmten ihre wartenden Angehörigen. Die kubanische Regierung hatte am Vortag bekannt gegeben, dass insgesamt 2010 Häftlinge als "humanitäre" Geste in der Karwoche begnadigt werden sollten.

Französisches Schiff durchquert Straße von Hormus - weitere Tanker nahe Oman

Ein Containerschiff des französischen Schifffahrtskonzerns CMA CGM hat als wohl erster Frachter eines europäischen Eigners seit Beginn des Iran-Kriegs die Straße von Hormus passiert. Die unter der Flagge Maltas fahrende "Kribi" sandte anstelle ihres Fahrtzieles die Botschaft "französischer Eigentümer" aus, wie aus den am Freitag ausgewerteten Daten der Website MarineTraffic hervorgeht. Sie passierte die Meerenge am Donnerstag. Ebenfalls am Donnerstag durchquerten drei Tanker die Straße von Hormus auf einer selten genutzten Route nahe der omanischen Küste.

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Der Iran hat offenbar erstmals seit Kriegsbeginn ein US-Kampfflugzeug über seinem Territorium abgeschossen. US-Medien wie die Sender CNN und CBS berichteten am Freitag, eines der beiden Besatzungsmitglieder sei von US-Soldaten gerettet worden. Nach dem zweiten Crewmitglied werde noch gesucht. US-Medien zufolge handelte es sich bei der abgeschossenen Maschine um einen Kampfjet vom Typ F-15E. Dieser hat zwei Besatzungsmitglieder: den Piloten und einen Waffensystemoffizier.

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