Falscher Stimmzettel für Berliner Abgeordnetenhauswahl gedruckt

Pallade Veneta - Falscher Stimmzettel für Berliner Abgeordnetenhauswahl gedruckt

POLITIK 12.01.2023

Falscher Stimmzettel für Berliner Abgeordnetenhauswahl gedruckt / Foto: Tobias Schwarz - AFP/Archiv

Für die anstehende Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist ein falscher Stimmzettel gedruckt worden. Wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Donnerstag mitteilte, war auf dem Erststimmzettel eines Wahlkreises im Bezirk Neukölln ein FDP-Kandidat aufgeführt, der aus Berlin weggezogen und deshalb nicht mehr wählbar war. Schon für diesen Kandidaten per Briefwahl abgegebene Stimmen sind ungültig.

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Der Versand von Wahlscheinen für den betroffenen Wahlkreis wurde deshalb vorübergehend gestoppt, neue Stimmzettel werden gedruckt. Die bisherigen knapp 1700 Briefwähler sollen angeschrieben werden - sie können erneut wählen.

"Es gibt keine hundertprozentig reibungslosen Wahlen – weder im Bund noch in den Bundesländern", erklärte Bröchler. Berliner Wählerinnen und Wähler könnten sich sicher sein, dass jede Fehlermeldung sehr ernst genommen werde. In der Hauptstadt soll am 12. Februar die für ungültig erklärte Abgeordnetenhauswahl vom September 2021 wiederholt werden.

G.Riotto--PV

Anschlag bei Paris: Nationalversammlung hält Schweigeminute für Opfer ab

Nach dem rassistischen Anschlag nahe Paris mit einem Toten und fünf Verletzten haben die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung am Dienstag eine Schweigeminute für die Opfer abgehalten. "Rassismus tötet, der Hass auf den anderen tötet", sagte die Vorsitzende der Nationalversammlung, Yaël Braun-Pivet. Premierminister Sébastien Lecornu warnte seinerseits vor "Wörtern, die zu Waffen werden". Zuvor hatten bereits etwa 100 Persönlichkeiten aus Kultur und Sport gegen Rassismus protestiert.

Grünen-Fraktion in Berlin bestätigt Graf und Jarasch als Vorsitzende

Rund fünf Wochen nach der Wahl in Berlin hat die Fraktion der Grünen im Abgeordnetenhaus ihre beiden Vorsitzenden Werner Graf und Bettina Jarasch im Amt bestätigt. Das teilte die Fraktion am Dienstag nach ihrer konstituierenden Sitzung mit. Graf, Jarasch und die anderen in den Fraktionsvorstand gewählten Mitglieder führten ihre Aufgaben "bis zum Abschluss der Regierungsbildung" fort, hieß es weiter.

Pallade Veneta - Falscher Stimmzettel für Berliner Abgeordnetenhauswahl gedruckt