Union dringt weiter auf Lieferung von Leopard-Panzern an Ukraine

Pallade Veneta - Union dringt weiter auf Lieferung von Leopard-Panzern an Ukraine

POLITIK 13.01.2023

Union dringt weiter auf Lieferung von Leopard-Panzern an Ukraine / Foto: ATTILA KISBENEDEK - AFP/Archiv

Die Unionsfraktion dringt weiter auf die Lieferung auch von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul griff dabei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf an. "Alle wollen es. Finnland will liefern, Spanien schon länger, Polen ist jetzt in die Offensive gegangen und der starrsinnige Kanzler steht im Weg", sagte Wadephul am Freitag den Sendern RTL und ntv.

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Aus seiner Sicht sei die Lieferung von Leopard-Panzern ohnehin nur noch eine Frage des "wann", sagte der CDU-Politiker weiter. Die Blockadehaltung von Scholz könne nicht Deutschlands Rolle sein, warnte er weiter. Stattdessen müsse man jetzt wieder "in die Vorhand" kommen. "Deutschland muss bei der Verteidigung der Freiheit in der Ukraine führend sein", forderte Wadephul.

Polen hat mit einem Vorstoß für eine gemeinsame europäische Initiative zur Lieferung von Leopard-Panzern Bewegung in die Debatte gebracht. Die Bundesregierung, deren Genehmigung für die Ausfuhren erforderlich ist, zögert bisher jedoch noch. Allerdings dringen auch Politikerinnen und Politiker von Grünen und FDP massiv auf eine Freigabe der Lieferungen. Das Thema dürfte am Vormittag auch auf der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion eine Rolle spielen.

F.Amato--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.