Bundesbehörden besitzen mehr als 30 Bitcoins

Pallade Veneta - Bundesbehörden besitzen mehr als 30 Bitcoins

POLITIK 13.01.2023

Bundesbehörden besitzen mehr als 30 Bitcoins / Foto: PIERRE TEYSSOT - AFP/Archiv

Deutsche Bundesbehörden haben mehr als 30 Bitcoins in ihren Finanzbeständen. "Aktuell besitzen ausgewählte Bundesbehörden Kryptowerte in Höhe von 31,41954211 Bitcoins", heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion. Demnach wurden Bitcoins (BTC) angekauft, außerdem wurden diese und andere Kryptowährungen im Zuge von Strafverfahren beschlagnahmt.

Textgröße ändern:

Von 2015 bis 2022 wurden dem Ministerium zufolge Einheiten von fast 20 verschiedene Kryptowährungen beschlagnahmt. Darunter waren demnach knapp 39 Bitcoins, knapp 15 "Münzen" der Währung Ethereum und mehr als 6800 Einheiten der Währung Doge.

"Erstmals wurden BTC im Jahr 2015 erworben", teilte das Ministerium weiter mit. "Der letzte Ankauf erfolgte im Jahr 2021. Die Kryptowerte werden nicht für Investitionszwecke genutzt."

Keine Angaben machte das Ministerium zu der Frage, inwieweit der Bundesnachrichtendienst (BND) über Kryptowährungen verfügt. Für den Auslandsgeheimdienst "betrifft die Beantwortung der Fragen solche Informationen, die in besonders hohem Maße das Staatswohl berühren und daher selbst in eingestufter Form nicht beantwortet werden können". Der BND sei "nach sorgfältiger Abwägung" zu der Auffassung gelangt, "dass eine Beantwortung der Frage für seinen Bereich nicht erfolgen kann".

Der Kurs der digitalen Währung Bitcoin unterliegt starken Schwankungen. Den Höchststand hatte die Währung im November 2021 mit knapp 69.000 Dollar erreicht. Aktuell entspricht ein Bitcoin knapp 19.000 Dollar (17.600 Euro).

L.Bufalini--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.