Medien: Verteidigungsministerin Lambrecht plant baldigen Rücktritt

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Medien: Verteidigungsministerin Lambrecht plant baldigen Rücktritt

POLITIK 13.01.2023

Medien: Verteidigungsministerin Lambrecht plant baldigen Rücktritt / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ist laut Medienberichten entschlossen, von ihrem Amt zurückzutreten. Die Initiative dazu komme von ihr selbst, schreibt die "Bild"-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf "mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen". Das genaue Datum ihres geplanten Rückzugs stehe noch nicht fest. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete unter Berufung auf das Umfeld Lambrechts, die Ministerin wolle ihr Amt kommende Woche niederlegen.

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Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte am Freitagabend auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP: "Es sind Gerüchte, die wir nicht kommentieren."

Laut "SZ" hat Lambrecht bereits mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gesprochen. Vor gut einer Woche hatte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner auf Nachfrage erklärt, Lambrecht genieße "selbstverständlich" das Vertrauen des Kanzlers. Auf Nachfrage stellte Büchner klar, dass Scholz auch an seiner Aussage vom Dezember festhalte, wonach er Lambrecht für eine "erstklassige Verteidigungsministerin" halte. "Daran hat sich nichts geändert", sagte Büchner.

Ein als unglücklich empfundenes Video mit Neujahrsgrüßen der Ministerin hatte den Druck auf die seit langem in der Kritik stehende Lambrecht noch verstärkt. Oppositionspolitiker forderten ihren sofortigen Rücktritt.

Grund für den geplanten Rücktritt ist laut "Bild" die Ansicht Lambrechts, dass im Verteidigungsministerium ein Neuanfang notwendig sei. Dem Bericht zufolge wird in Regierungs- und SPD-Kreisen bereits über die Nachfolge beraten. Dabei würden der Wehrbeauftragten des Bundestags, Eva Högl (SPD), gute Chancen eingeräumt.

Eine mögliche Neubesetzung des Ministeriums obliege der SPD, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er betonte jedoch: "Es wäre diesmal gut, wenn dieses immens wichtige Ministerium von jemandem geführt wird, der das nötige Hintergrundwissen mitbringt." In der Debatte um Lambrecht war auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), wiederholt als mögliche Nachfolgerin genannt worden.

"Ein Rücktritt wäre überfällig", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Denn Frau Lambrecht hatte offenkundig zu keinem Zeitpunkt das richtige Verhältnis zu diesem Amt", sagte der CDU-Politiker. "Und sie hatte letztlich kein Gespür für die Truppe."

H.Ercolani--PV

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