Perus Innenminister und Frauenministerin inmitten von Protestwelle zurückgetreten

Pallade Veneta - Perus Innenminister und Frauenministerin inmitten von Protestwelle zurückgetreten

POLITIK 14.01.2023

Perus Innenminister und Frauenministerin inmitten von Protestwelle zurückgetreten / Foto: Diego Ramos - AFP

Angesichts der anhaltenden Proteste gegen Perus neue Regierung sind zwei weitere Minister zurückgetreten. Staatschefin Dina Boluarte ersetzte den zurückgetretenen Innenminister Víctor Rojas am Freitag (Ortszeit) sofort mit Vicente Romero, einem hochrangigen Polizeibeamten im Ruhestand. Frauenministerin Grecia Rojas wurde nach ihrer Demission durch Nancy Tolentino ersetzt.

Textgröße ändern:

Auch der neue Arbeitsminister Luis Alfonso Adrianzén leistete seinen Amtseid. Sein Vorgänger Eduardo García war am Donnerstag wegen des Umgangs der Regierung mit den Protesten zurückgetreten.

Peru wird seit der Amtsenthebung und Verhaftung des linksgerichteten Präsidenten Castillo am 7. Dezember von Unruhen erschüttert. Die Demonstranten fordern den Rücktritt seiner Nachfolgerin Boluarte und eine Auflösung des Parlaments, um unverzüglich Neuwahlen abzuhalten. Im Zuge der Proteste starben bereits 42 Menschen.

Vor seinem Rücktritt war Innenminister Rojas massiv für die Gewaltanwendung der peruanischen Polizei gegen die Demonstranten kritisiert worden. Sein Nachfolger Romero war bereits 2018 unter dem damaligen Staatschef Pedro Pablo Kuczynski Innenminister.

Die peruanische Polizei gab am Freitag die Festnahme des Gewerkschaftsführers Rocio Leandro aus der südlichen Region Ayacucho bekannt. Ihm werden Kontakte zu maostischen Rebellen der Guerillaorganisation Leuchtender Pfad zur Last gelegt und er soll die gegenwärtigen Proteste gegen die Regierung mitfinanziert und Demonstranten rekrutiert haben.

O.Mucciarone--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.