Pallade Veneta - Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht zunächst weiter unklar

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte am Freitagabend auf Anfrage: "Es sind Gerüchte, die wir nicht kommentieren." Auch die SPD-Parteizentrale und das Kanzleramt wollten sich nicht äußern. Gleichwohl wurde in Berlin von einem bevorstehenden Rücktritt Lambrechts ausgegangen.

Als mögliche Nachfolgerinnen wurden die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, sowie die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller (beide SPD), genannt. Högl brachte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" eine drastische Aufstockung des Bundeswehr-Sondervermögens von 100 auf 300 Milliarden Euro ins Gespräch, um unter anderem Defizite bei der Versorgung mit Munition aufzuholen. Sie drängte auf den Aufbau zusätzlicher Fertigungskapazitäten im Rüstungsbereich.

CDU-Chef Friedrich Merz forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, schnell Klarheit über die mögliche Neubesetzung des Verteidigungsressorts zu schaffen. Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) sei "von Anfang an mit dieser Aufgabe überfordert gewesen", sagte Merz am Samstag in Weimar. Es wäre gut, wenn die seit Freitagabend kursierenden Rücktrittsgerüchte "endlich mit einer Entscheidung des Bundeskanzlers abgeschlossen" würden. Weiteres Zögern schade der Bundeswehr.

Über Rücktrittspläne Lambrechts hatte am Freitagabend zunächst die "Bild"-Zeitung berichtet. Die Initiative dazu komme von ihr selbst, schrieb die Zeitung in ihrer Samstagausgabe unter Berufung auf "mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen". Das genaue Datum ihres geplanten Rückzugs stehe noch nicht fest.

Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete unter Berufung auf das Umfeld Lambrechts, die Ministerin wolle ihr Amt kommende Woche niederlegen. Laut "SZ" hat Lambrecht bereits mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gesprochen.

"Ein Rücktritt wäre überfällig", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Denn Frau Lambrecht hatte offenkundig zu keinem Zeitpunkt das richtige Verhältnis zu diesem Amt", sagte der CDU-Politiker. "Und sie hatte letztlich kein Gespür für die Truppe."

Vor gut einer Woche hatte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner auf Nachfrage noch erklärt, Lambrecht genieße "selbstverständlich" das Vertrauen des Kanzlers. Auf Nachfrage stellte Büchner klar, dass Scholz auch an seiner Aussage vom Dezember festhalte, wonach er Lambrecht für eine "erstklassige Verteidigungsministerin" halte.

Ein als unglücklich empfundenes Video mit Neujahrsgrüßen der Ministerin hatte den Druck auf die seit langem in der Kritik stehende Lambrecht zuvor verstärkt. Oppositionspolitiker forderten ihre sofortige Entlassung.

Grund für den nun den Berichten zufolge geplanten Rücktritt ist laut "Bild" die Ansicht Lambrechts, dass im Verteidigungsministerium ein Neuanfang notwendig sei. Überrascht reagierte der Ko-Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD, Sebastian Roloff. "Ich bin bis vor kurzem davon ausgegangen, dass Frau Lambrecht die angegangenen Aufgaben auch zu Ende führt", sagte er dem "Handelsblatt".

In der Debatte um Lambrecht war auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), wiederholt als mögliche Nachfolgerin genannt worden. Dies wäre wegen ihrer Zugehörigkeit zur FDP aber nicht ohne weitere Änderungen im Kabinett möglich. Die SPD müsste dann ein anderes Ressort bekommen.

Eine mögliche Neubesetzung des Ministeriums obliege der SPD, sagte aber FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er betonte jedoch: "Es wäre diesmal gut, wenn dieses immens wichtige Ministerium von jemandem geführt wird, der das nötige Hintergrundwissen mitbringt."

O.Pileggi--PV