Babis und Pavel in Stichwahl um Präsidentenamt in Tschechien

Pallade Veneta - Babis und Pavel in Stichwahl um Präsidentenamt in Tschechien

POLITIK 14.01.2023

Babis und Pavel in Stichwahl um Präsidentenamt in Tschechien / Foto: Radek Mica - AFP

Der frühere Regierungschef Andrej Babis und der ehemalige Nato-General Petr Pavel ziehen in die Stichwahl um das tschechische Präsidentenamt ein. Im ersten Wahlgang erhielt Babis knapp 37 Prozent der Stimmen, Pavel kam auf knapp 34 Prozent, wie die tschechische Statistikbehörde nach Auszählung von 80 Prozent der Stimmzettel am Samstagnachmittag meldete. Auf dem dritten Platz landete die Ökonomin Danuse Nerudova mit knapp 14 Prozent.

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Damit stehen sich Babis und Pavel in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl am 27. und 28. Januar gegenüber. Die Amtszeit des bisherigen Präsidenten Milos Zeman endet im März.

Der populistische Milliardär Babis war von 2017 bis 2021 Regierungschef des Landes, ehe seine populistische Partei ANO bei der Parlamentswahl knapp gegen ein Mitte-Rechts-Bündnis unter Führung des derzeitigen Regierungschefs Petr Fiala verlor. Seitdem ist Babis Oppositionsführer im Parlament.

Der 61 Jahre alte frühere Fallschirmjäger Pavel leitete von 2015 bis 2018 den Militärausschuss der Nato. Er wirbt damit, die "Ordnung wiederherzustellen" und das EU-Land mit Ruhe und Erfahrung zu führen.

Der Staatspräsident hat in Tschechien in erster Linie eine zeremonielle Rolle. Er ernennt jedoch auch die Regierung, bestimmt den Chef der Zentralbank sowie die Verfassungsrichter und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

R.Zarlengo--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

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Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.