Söder fordert rasch Klarheit über Lambrecht-Nachfolge

Pallade Veneta - Söder fordert rasch Klarheit über Lambrecht-Nachfolge

POLITIK 15.01.2023

Söder fordert rasch Klarheit über Lambrecht-Nachfolge / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

CSU-Chef Markus Söder hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rasch Klarheit über die künftige Leitung des Verteidigungsressorts verlangt. Söder schloss sich damit in der "Bild am Sonntag" Appellen anderer Unions-Politikerinnen und -Politiker an. Die SPD kritisierte "Häme" gegenüber Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) aus den Reihen der CDU/CSU.

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Laut Medienberichten will Lambrecht zurücktreten, bestätigt wurde dies aus dem Verteidigungsministerium aber zunächst nicht. "Eine mögliche Nachfolge muss sofort geklärt werden", sagte Söder dazu der "BamS". Weiter forderte der CSU-Chef: "Es darf keine Hängepartie geben. Und es muss diesmal Kompetenz vor innerparteilichen Proporz gehen."

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte der "Rheinischen Post" zu Kommentaren aus der Union zu dem erwarteten Rücktritt Lambrechts: "Die Angriffe und Häme der Union sind eine Frechheit gegenüber Christine Lambrecht." Wiese warf der CDU/CSU vor, sie habe "in den 16 Jahren ihrer Regierungszeit mit fünf Ministern die Bundeswehr in den schlechten Zustand gebracht, indem sie sich aktuell befindet." Daher wäre "etwas mehr Demut angebracht von Merz und Co".

CDU-Chef Friedrich Merz hatte am Samstag mit Blick auf Lambrecht gesagt, sie sei "von Anfang an mit dieser Aufgabe überfordert gewesen". Andere Politikerinnen und Politiker der CDU/CSU begrüßten das erwartete Ende der Amtszeit der Ministerin als "überfällig"

F.Abruzzese--PV

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.