Bartels: Besetzung des Verteidigungsressorts "existenzielle Frage für Deutschland"

Pallade Veneta - Bartels: Besetzung des Verteidigungsressorts "existenzielle Frage für Deutschland"

POLITIK 16.01.2023

Bartels: Besetzung des Verteidigungsressorts "existenzielle Frage für Deutschland" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat im Falle eines Rücktritts von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) eine überzeugende Neubesetzung des Postens gefordert. "Das ist jetzt eine existenzielle Frage für Deutschland", sagte Bartels am Montag im Deutschlandfunk. "Verteidigung ist nicht irgend so ein Politikfeld. Diese Besetzung muss jetzt sitzen."

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Er gehe davon aus, dass die Frage noch am Montag geklärt werde, sagte Bartels. "Länger wird es nicht dauern." Nach ARD-Informationen könnte Lambrecht noch am Vormittag ihren Rücktritt erklären.

Mit Blick auf die mögliche Nachfolge nannte Bartels eine Reihe von Namen, über die auch seit Tagen in den Medien spekuliert wird. So habe SPD-Chef Lars Klingbeil nicht nur das nötige Wissen über die Bundeswehr, sondern als Parteivorsitzender auch das politische "Kampfgewicht".

Bartels kann sich auch Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorstellen. Heil sei zwar kein Verteidigungsexperte, habe aber gezeigt, dass er "mit großen Apparaten" in der Regierungsmaschinerie umgehen könne. Zudem schaffe er es, "Reformen voranzubringen, indem er diejenigen, die es betrifft, einbindet". Dies sei Lambrecht nicht gelungen, deren Ernennung "von Anfang an unglücklich" gewesen sei.

Als weitere Namen nannte Bartels Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD), die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium, Siemtje Möller (SPD), sowie die Wehrbeauftragte Eva Högl. Bei Högl schränkte er ein, ihr fehle die Erfahrung auf internationaler Ebene und im Umgang mit großen Regierungsapparaten.

O.Mucciarone--PV

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