Erdogan kündigt Wahlen in der Türkei für den 14. Mai an

Pallade Veneta - Erdogan kündigt Wahlen in der Türkei für den 14. Mai an

POLITIK 18.01.2023

Erdogan kündigt Wahlen in der Türkei für den 14. Mai an / Foto: Adem ALTAN - AFP

Die Präsidenten- und Parlamentswahlen in der Türkei werden nach den Worten des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bereits am 14. Mai stattfinden. In einer Ansprache vor Vertretern seiner Regierungspartei AKP ließ Erdogan durchblicken, dass die Wahl an diesem Tag abgehalten werden solle, ohne allerdings das Datum genau zu nennen. Es war bereits damit gerechnet worden, dass Erdogan die Wahlen früher als wie geplant im Juni ansetzen könnte.

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Erdogan bezog sich in seiner Ansprache auf die Wahlen vom 14. Mai 1950, die von der konservativen Partei DP von Adnan Menderes gewonnen wurden. Erdogan hat sich schon oft mit dem Gründer dieser Partei verglichen. Nun sagte er vor den Mitgliedern seiner konservativ-islamischen AKP, dass die Wahl dieses Jahr "am gleichen Tag wie vor 73 Jahren" stattfinden solle.

Der konservative Präsident steht derzeit innenpolitisch immens unter Druck, insbesondere wegen der Wirtschaftskrise und der extrem hohen Inflationsrate. Die Opposition, die sich fast vollständig zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossen hat, hofft auf eine Ablösung des Langzeit-Herrschers. Erdogan war bereits ab 2003 Ministerpräsident, bevor er 2014 Präsident wurde. Er tritt erneut als Präsidentschaftskandidat an.

A.Tucciarone--PV

CDU-Vize Claus signalisiert Interesse an Steinmeier-Nachfolge

In der CDU konkretisieren sich die Überlegungen zur Aufstellung einer eigenen Kandidatin für das Bundespräsidentenamt. Ines Claus, die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Fraktionschefin im hessischen Landtag, ließ am Dienstag offen Interesse an dem Amt erkennen - und sie hat dafür einem Bericht zufolge auch die Unterstützung von Parteichef Friedrich Merz. "Es ist für mich eine große Ehre, in diesem Zusammenhang genannt zu werden", sagte Claus der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.

Asienreise des Kanzlers: Merz wirbt für Investitionen in Deutschland und Europa

Zum Beginn seiner Reise in drei Länder Asiens hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Singapur für Deutschland und Europa als Investitionsstandort geworben. Er könne "alle Sorgen zerstreuen, dass es Unsicherheiten in Europa gibt", sagte Merz am Dienstag nach einem Treffen mit Singapurs Regierungschef Lawrence Wong. "Mit der von mir geführten Bundesregierung werden die Investitionsmöglichkeiten auch kontinuierlich verbessert", fügte Merz hinzu.

Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Anders als der unterlegene Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat dessen Partei seine Niederlage bei der Stichwahl in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingestanden. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros rechtsgerichtete Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Flávio Bolsonaro teilte derweil mit, er habe seinen Pass abgeben müssen und dürfe das Land nicht verlassen. Hintergrund sind Ermittlungen der Justiz gegen ihn wegen Korruption und Geldwäsche.

Wirtschaftsministerin Reiche sagt Südkorea-Reise wegen Corona-Erkrankung ab

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihre für diese Woche geplante Reise nach Südkorea wegen einer Corona-Erkrankung abgesagt. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag mit. Reiche sollte am Mittwoch nach Ostasien reisen und ab Donnerstag in Seoul an der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft teilnehmen.