Macron und Sánchez unterzeichnen französisch-spanisches Freundschaftsabkommen

Pallade Veneta - Macron und Sánchez unterzeichnen französisch-spanisches Freundschaftsabkommen

POLITIK 19.01.2023

Macron und Sánchez unterzeichnen französisch-spanisches Freundschaftsabkommen / Foto: Pau BARRENA - AFP

Nach Deutschland und Italien wird nun auch Spanien ein besonderer Partner Frankreichs. Der französische Präsident Emmanuel Macron und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez unterzeichnen am Donnerstag in Barcelona einen Freundschaftsvertrag. Darin ist eine verstärkte Zusammenarbeit in Migrationsfragen, bei der Verteidigung, in der Energiepolitik und mit Blick auf die Jugend vorgesehen.

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Es ist der dritte Vertrag dieser Art für Frankreich. Der erste war der Elysée-Vertrag, der 1963 die deutsch-französische Freundschaft besiegelte und 2019 durch den Aachener Vertrag ergänzt wurde. Am Sonntag feiern beide Länder das 60-jährige Bestehen. 2021 unterzeichneten Frankreich und Italien den sogenannten Quirinals-Vertrag. Barcelona wurde als Unterzeichnungsort gewählt, weil von dort aus eine Gas- und Wasserstoffleitung nach Marseille gebaut werden soll.

H.Ercolani--PV

CDU-Vize Claus signalisiert Interesse an Steinmeier-Nachfolge

In der CDU konkretisieren sich die Überlegungen zur Aufstellung einer eigenen Kandidatin für das Bundespräsidentenamt. Ines Claus, die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Fraktionschefin im hessischen Landtag, ließ am Dienstag offen Interesse an dem Amt erkennen - und sie hat dafür einem Bericht zufolge auch die Unterstützung von Parteichef Friedrich Merz. "Es ist für mich eine große Ehre, in diesem Zusammenhang genannt zu werden", sagte Claus der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.

Asienreise des Kanzlers: Merz wirbt für Investitionen in Deutschland und Europa

Zum Beginn seiner Reise in drei Länder Asiens hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Singapur für Deutschland und Europa als Investitionsstandort geworben. Er könne "alle Sorgen zerstreuen, dass es Unsicherheiten in Europa gibt", sagte Merz am Dienstag nach einem Treffen mit Singapurs Regierungschef Lawrence Wong. "Mit der von mir geführten Bundesregierung werden die Investitionsmöglichkeiten auch kontinuierlich verbessert", fügte Merz hinzu.

Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Anders als der unterlegene Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat dessen Partei seine Niederlage bei der Stichwahl in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingestanden. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros rechtsgerichtete Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Flávio Bolsonaro teilte derweil mit, er habe seinen Pass abgeben müssen und dürfe das Land nicht verlassen. Hintergrund sind Ermittlungen der Justiz gegen ihn wegen Korruption und Geldwäsche.

Wirtschaftsministerin Reiche sagt Südkorea-Reise wegen Corona-Erkrankung ab

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihre für diese Woche geplante Reise nach Südkorea wegen einer Corona-Erkrankung abgesagt. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag mit. Reiche sollte am Mittwoch nach Ostasien reisen und ab Donnerstag in Seoul an der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft teilnehmen.