EU-Ratspräsident Michel auf dem Weg nach Kiew

Pallade Veneta - EU-Ratspräsident Michel auf dem Weg nach Kiew

POLITIK 19.01.2023

EU-Ratspräsident Michel auf dem Weg nach Kiew / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

EU-Ratspräsident Charles Michel hat seinen Besuch in der Ukraine angekündigt. Er sei auf dem Weg nach Kiew, um mit Präsident Wolodymyr Selenskyj über "konkrete Maßnahmen" der EU zur weiteren Unterstützung der Ukraine zu beraten, erklärte Michel am Donnerstag in einem Videobeitrag auf Twitter. Neben Selenskyj werde er auch Ministerpräsident Denys Schmyhal und Mitglieder des ukrainischen Parlaments treffen.

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Die Ukrainer kämpften um ihr Land, aber auch um "unsere gemeinsamen Werte von Frieden und Wohlstand", erklärte Michel weiter. "Sie brauchen und verdienen unsere Unterstützung." Deshalb gehe es in seinen Gesprächen auch um konkrete Maßnahmen, "um sicherzustellen, dass sie stärker und leistungsfähiger" werden.

Selenskyj fordert im Kampf gegen Russlands Invasion von den westlichen Verbündeten moderne Kampfpanzer. Am Mittwoch hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mitgeteilt, dass Kiews westliche Verbündete bei ihrem Treffen am Freitag in Ramstein die Lieferung von "schwereren und moderneren Waffen" als bisher verkünden werden.

Großbritannien hat bereits 14 schwere Panzer des Typs Challenger 2 zugesagt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sperrt sich bislang gegen die Lieferung deutscher Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 - mit dem Argument, es dürfe keinen deutschen Alleingang geben. Inzwischen wollen allerdings Polen und weitere EU- und Nato-Staaten eigene Leopard-Panzer an die Ukraine liefern und dringen auf die dafür erforderliche Genehmigung des Herstellerlandes Deutschland.

B.Fortunato--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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