EU-Ratspräsident Michel auf dem Weg nach Kiew

Pallade Veneta - EU-Ratspräsident Michel auf dem Weg nach Kiew

POLITIK 19.01.2023

EU-Ratspräsident Michel auf dem Weg nach Kiew / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

EU-Ratspräsident Charles Michel hat seinen Besuch in der Ukraine angekündigt. Er sei auf dem Weg nach Kiew, um mit Präsident Wolodymyr Selenskyj über "konkrete Maßnahmen" der EU zur weiteren Unterstützung der Ukraine zu beraten, erklärte Michel am Donnerstag in einem Videobeitrag auf Twitter. Neben Selenskyj werde er auch Ministerpräsident Denys Schmyhal und Mitglieder des ukrainischen Parlaments treffen.

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Die Ukrainer kämpften um ihr Land, aber auch um "unsere gemeinsamen Werte von Frieden und Wohlstand", erklärte Michel weiter. "Sie brauchen und verdienen unsere Unterstützung." Deshalb gehe es in seinen Gesprächen auch um konkrete Maßnahmen, "um sicherzustellen, dass sie stärker und leistungsfähiger" werden.

Selenskyj fordert im Kampf gegen Russlands Invasion von den westlichen Verbündeten moderne Kampfpanzer. Am Mittwoch hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mitgeteilt, dass Kiews westliche Verbündete bei ihrem Treffen am Freitag in Ramstein die Lieferung von "schwereren und moderneren Waffen" als bisher verkünden werden.

Großbritannien hat bereits 14 schwere Panzer des Typs Challenger 2 zugesagt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sperrt sich bislang gegen die Lieferung deutscher Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 - mit dem Argument, es dürfe keinen deutschen Alleingang geben. Inzwischen wollen allerdings Polen und weitere EU- und Nato-Staaten eigene Leopard-Panzer an die Ukraine liefern und dringen auf die dafür erforderliche Genehmigung des Herstellerlandes Deutschland.

B.Fortunato--PV

Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Anders als der unterlegene Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat dessen Partei seine Niederlage bei der Stichwahl in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingestanden. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros rechtsgerichtete Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Flávio Bolsonaro teilte derweil mit, er habe seinen Pass abgeben müssen und dürfe das Land nicht verlassen. Hintergrund sind Ermittlungen der Justiz gegen ihn wegen Korruption und Geldwäsche.

Wirtschaftsministerin Reiche sagt Südkorea-Reise wegen Corona-Erkrankung ab

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihre für diese Woche geplante Reise nach Südkorea wegen einer Corona-Erkrankung abgesagt. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag mit. Reiche sollte am Mittwoch nach Ostasien reisen und ab Donnerstag in Seoul an der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft teilnehmen.

Richtungsweisende Parlamentswahl in Israel - Enges Rennen erwartet

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Europa muss nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und vier seiner europäischen Amtskollegen mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen. Über Generationen hätten die Menschen in Europa in Frieden leben dürfen, schreiben die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens und Großbritanniens in einem am Dienstag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". "Unsere Generation steht nun vor der Aufgabe, Europas Frieden und unsere Zukunft zu bewahren."