Neuer Verteidigungsminister Pistorius vor Bundestag vereidigt

Pallade Veneta - Neuer Verteidigungsminister Pistorius vor Bundestag vereidigt

POLITIK 19.01.2023

Neuer Verteidigungsminister Pistorius vor Bundestag vereidigt / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist am Donnerstag vor dem Bundestag vereidigt worden. Pistorius legte auf Aufforderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Auftakt der Plenarsitzung den Amtseid ab. Er verzichtete dabei auf die religiöse Bekräftigungsformel "so wahr mir Gott helfe".

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Bas wünsche dem Minister für seine "neue Aufgabe alles Gute". Pistorius war zuvor von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als neuer Verteidigungsminister ernannt worden. Steinmeier händigte auch seiner zurückgetretenen Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) die Entlassungsurkunde aus.

Im Bundesverteidigungsministerium wird Pistorius gegen 09.40 Uhr mit militärischen Ehren empfangen, geplant ist auch ein kurzes Pressestatement. Bereits gegen 10.20 Uhr empfängt der Minister seinen ersten ausländischen Gast, US-Verteidigungsminister Lloyd Austin. Kurz vor Mittag (11.40 Uhr) wollen beide vor die Presse treten.

F.M.Ferrentino--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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