Neuer Verteidigungsminister Pistorius vor Bundestag vereidigt

Pallade Veneta - Neuer Verteidigungsminister Pistorius vor Bundestag vereidigt

POLITIK 19.01.2023

Neuer Verteidigungsminister Pistorius vor Bundestag vereidigt / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist am Donnerstag vor dem Bundestag vereidigt worden. Pistorius legte auf Aufforderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Auftakt der Plenarsitzung den Amtseid ab. Er verzichtete dabei auf die religiöse Bekräftigungsformel "so wahr mir Gott helfe".

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Bas wünsche dem Minister für seine "neue Aufgabe alles Gute". Pistorius war zuvor von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als neuer Verteidigungsminister ernannt worden. Steinmeier händigte auch seiner zurückgetretenen Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) die Entlassungsurkunde aus.

Im Bundesverteidigungsministerium wird Pistorius gegen 09.40 Uhr mit militärischen Ehren empfangen, geplant ist auch ein kurzes Pressestatement. Bereits gegen 10.20 Uhr empfängt der Minister seinen ersten ausländischen Gast, US-Verteidigungsminister Lloyd Austin. Kurz vor Mittag (11.40 Uhr) wollen beide vor die Presse treten.

F.M.Ferrentino--PV

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Anders als der unterlegene Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat dessen Partei seine Niederlage bei der Stichwahl in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingestanden. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros rechtsgerichtete Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Flávio Bolsonaro teilte derweil mit, er habe seinen Pass abgeben müssen und dürfe das Land nicht verlassen. Hintergrund sind Ermittlungen der Justiz gegen ihn wegen Korruption und Geldwäsche.

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Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihre für diese Woche geplante Reise nach Südkorea wegen einer Corona-Erkrankung abgesagt. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag mit. Reiche sollte am Mittwoch nach Ostasien reisen und ab Donnerstag in Seoul an der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft teilnehmen.

Richtungsweisende Parlamentswahl in Israel - Enges Rennen erwartet

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