Pallade Veneta - Scholz: Deutschland und Frankreich sind "unverändert gemeinsam gefordert"

Scholz: Deutschland und Frankreich sind "unverändert gemeinsam gefordert"


Scholz: Deutschland und Frankreich sind "unverändert gemeinsam gefordert"
Scholz: Deutschland und Frankreich sind "unverändert gemeinsam gefordert" / Foto: Ludovic MARIN - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft hervorgehoben. "Wir sind unverändert gemeinsam gefordert", sagte Scholz in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. "Deutschland und Frankreich sind Freunde und enge Partner. Heute geht es um das europäische Friedensprojekt in der Zeitenwende - um unsere Werte, die wir erhalten, verteidigen und stärken wollen."

Textgröße ändern:

Scholz äußerte sich anlässlich der Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags vor 60 Jahren. Damals lag "der von Deutschland entfesselte Zweite Weltkrieg keine 20 Jahre zurück", wie der Kanzler betonte. "Die Wunden waren längst nicht verheilt. Doch Frankreich hat den Deutschen die Hand zur Versöhnung gereicht."

Dies sei "eine historische Geste" gewesen, urteilte Scholz. 60 Jahre später "können wir sagen: Das ursprüngliche Friedensprojekt ist vollendet." Heute erscheine die deutsch-französische Freundschaft oftmals "selbstverständlich".

Zu den aktuellen Herausforderungen für Deutschland und Frankreich sagte Scholz mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine: "Putins Imperialismus wird nicht siegen. Wir lassen nicht zu, dass Europa zurückfällt in eine Zeit, in der Gewalt die Politik ersetzt."

"Wir werden die Ukraine weiter unterstützen. Gemeinsam", fügte Scholz hinzu. "Zur Verteidigung unseres europäischen Friedensprojektes. Für das gemeinsame Handeln in diesen Tagen bin ich auch Emmanuel Macron sehr dankbar." Er freue sich auf den deutsch-französische Ministerrat am Sonntag in Paris, sagte der SPD-Politiker.

Dem Jahrestag des Elysée-Vertrags waren offene Unstimmigkeiten zwischen Berlin und Paris vorangegangen. Diese führten im Herbst sogar zu einer Verschiebung des bereits damals geplanten deutsch-französischen Ministertreffens.

S.Urciuoli--PV

Empfohlen

Richtungsweisende Parlamentswahl in Israel - Enges Rennen erwartet

In Israel wählen die Menschen erstmals seit dem Hamas-Überfall auf das Land ein neues Parlament: Direkt nach der Öffnung der Wahllokal am Dienstagmorgen herrschte großer Andrang, die Wahlbehörde sprach von der höchsten Wahlbeteiligung in den ersten drei Stunden seit 1981. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl in dem stark gespaltenen Land. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem rechtsgerichteten Lager des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Block des Mitte-Rechts-Oppositionspolitikers Gadi Eisenkot. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

Pistorius und vier Amtskollegen fordern "stärkeres Europa für stärkere Nato"

Europa muss nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und vier seiner europäischen Amtskollegen mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen. Über Generationen hätten die Menschen in Europa in Frieden leben dürfen, schreiben die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens und Großbritanniens in einem am Dienstag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". "Unsere Generation steht nun vor der Aufgabe, Europas Frieden und unsere Zukunft zu bewahren."

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt

Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

Textgröße ändern: