Kreise: Brasiliens Präsident Lula entlässt nach Unruhen Armee-Chef

Pallade Veneta - Kreise: Brasiliens Präsident Lula entlässt nach Unruhen Armee-Chef

POLITIK 21.01.2023

Kreise: Brasiliens Präsident Lula entlässt nach Unruhen Armee-Chef / Foto: Sergio Lima - AFP/Archiv

Zwei Wochen nach den Unruhen im Regierungsviertel in Brasília hat Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Chef der brasilianischen Armee entlassen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Armeekreisen. Nachfolger von Julio César de Arruda wird laut dem Sender Globonews Tomás Ribeiro Paiva. De Arruda hatte den Posten erst am 30. Dezember übernommen - zwei Tage vor Ende des Mandats des rechtsradikalen Jair Bolsonaro, der Lula bei einer Stichwahl nur knapp unterlegen war.

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De Arruda, der Anfang Januar von der neuen Regierung im Amt bestätigt worden war, hatte am Freitag an Lulas erstem Treffen mit den Spitzen des Militärs teilgenommen. Keiner von ihnen hatte anschließend eine Erklärung abgegeben. Nur Verteidigungsminister José Mucio hatte betont, es habe keine "direkte Beteiligung" der Armee an den Unruhen in Brasília gegeben.

Mehr als 4000 Bolsonaro-Anhänger waren am 8. Januar in den Nationalkongress, den Amtssitz des Präsidenten sowie in das Oberste Gericht eingedrungen und hatten dort stundenlang schwere Verwüstungen angerichtet. Dabei entlud sich ihr Zorn über den Wahlsieg des Linkspolitikers Lula, der seit dem 1. Januar neuer Präsident ist. Am Sonntag unternimmt Lula seine erste Auslandsreise im neuen Amt, die traditionell ins Nachbarland Argentinien führt.

S.Urciuoli--PV

Pistorius und vier Amtskollegen fordern "stärkeres Europa für stärkere Nato"

Europa muss nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und vier seiner europäischen Amtskollegen mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen. Über Generationen hätten die Menschen in Europa in Frieden leben dürfen, schreiben die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens und Großbritanniens in einem am Dienstag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". "Unsere Generation steht nun vor der Aufgabe, Europas Frieden und unsere Zukunft zu bewahren."

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

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Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

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Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Singapur erwartet. In dem Stadtstaat wird der Kanzler unter anderem Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam treffen. Beim Institute for Southeast Asian Studies soll Merz die sogenannte Singapore Lecture halten. Bei der Rede dürfte er sich ausführlicher zu den Beziehungen zu den Staaten des Indopazifik äußern. Auch ein Besuch des Hafens PSA Horizons ist geplant.