Jubiläumsfeier zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags in Paris

Pallade Veneta - Jubiläumsfeier zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags in Paris

POLITIK 22.01.2023

Jubiläumsfeier zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags in Paris / Foto: Ludovic MARIN - AFP/Archiv

Deutschland und Frankreich feiern am Sonntag den 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags. Neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden sämtliche Kabinettsmitglieder und etwa 140 Bundestagsabgeordnete in der französischen Hauptstadt Paris erwartet. Am 22. Januar 1963 hatten die deutsche und die französische Regierung den Élysée-Vertrag unterzeichnet, der als das Fundament der Freundschaft beider Länder gilt.

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Am Vormittag (11.00 Uhr) nehmen Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron an einem Festakt beider Parlamente an der Pariser Universität Sorbonne teil. Anschließend (13.00 Uhr) wird im Elysée-Palast der gemeinsame Ministerrat nachgeholt, der im Oktober kurzfristig abgesagt worden war. Um 17.00 Uhr treten Scholz und Macron gemeinsam vor die Presse. Die Feierlichkeiten enden mit einem Abendessen im Elysée-Palast.

L.Barone--PV

Pistorius und vier Amtskollegen fordern "stärkeres Europa für stärkere Nato"

Europa muss nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und vier seiner europäischen Amtskollegen mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen. Über Generationen hätten die Menschen in Europa in Frieden leben dürfen, schreiben die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens und Großbritanniens in einem am Dienstag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". "Unsere Generation steht nun vor der Aufgabe, Europas Frieden und unsere Zukunft zu bewahren."

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt

Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

Merz zum Auftakt seiner Asienreise in Singapur

Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Singapur erwartet. In dem Stadtstaat wird der Kanzler unter anderem Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam treffen. Beim Institute for Southeast Asian Studies soll Merz die sogenannte Singapore Lecture halten. Bei der Rede dürfte er sich ausführlicher zu den Beziehungen zu den Staaten des Indopazifik äußern. Auch ein Besuch des Hafens PSA Horizons ist geplant.