Netanjahu folgt Urteil und entlässt Minister Deri

Pallade Veneta - Netanjahu folgt Urteil und entlässt Minister Deri

POLITIK 22.01.2023

Netanjahu folgt Urteil und entlässt Minister Deri / Foto: RONEN ZVULUN - POOL/AFP

Als Konsequenz aus einem Urteil des Obersten Gerichts hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seinen umstrittenen Gesundheits- und Innenminister Arje Deri entlassen. Netanjahu erklärte in einer Sonntag veröffentlichten Botschaft an Deri, er sei zu der Entlassung "mit schwerem Herzen, großer Sorge und extrem schwierigen Gefühlen" gezwungen gewesen.

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Das Oberste Gericht Israels hatte die Ernennung Deris für den Kabinettsposten am Mittwoch für ungültig erklärt, weil dieser im vergangenen Jahr wegen Steuerhinterziehung verurteilt worden war. Deri ist Chef der ultraorthodoxen Schas-Partei. Er hatte die Steuerhinterziehung zugegeben und war dafür zu einer Geldstrafe von umgerechnet etwa 50.000 Euro verurteilt worden.

Netanjahu hatte Ende Dezember nach anderthalb Jahren in der Opposition wieder die Regierungsgeschäfte in Israel übernommen. Er verbündete sich dafür mit ultrarechten und ultraorthodoxen Parteien und führt die am weitesten rechts stehende Regierung in der Geschichte Israels an.

B.Fortunato--PV

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.

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